Freitag, 16. Juli 2010

ja mei, habt's was anderes erwartet?


Die Wahl in NRW ist vorbei, also konnte es mit den Grausamkeiten unserer lieben Regierung losgehen.

Am 7. Juni 2010 beschließt Merkels Regierung das große Sparpaket und natürlich trifft es am härtesten die Hartz-IV-Empfänger. Das Elterngeld, das auf Wunsch von Schröders Vorgängerin im Amt der Familienministerin v. d. Leyen erst 2007 eingeführt wurde, fällt für Hartz-IV-Bezieher weg. Vor Einführung des Elterngeldes gab es das Erziehungsgeld.

Noch während der Fußball-WM, welcher Durchschnittsdeutsche interessiert sich da für Politik, hatte der nette Dr. Philipp Rösler ein Häppchen für uns. Ab Januar 2011 steigen die Kassenbeiträge für gesetzlich Versicherte wieder. Der dabei anfallende AG-Beitrag von 7,3 % wird auf dieser Höhe festgeschrieben, weiteren Finanzbedarf dürfen sich die Krankenkassen über Zusatzbeiträge ohne Limit nach oben bei ihren Versicherten holen.

Heute ist bekanntgeworden, daß Schröder gar noch einen draufpacken möchte, für Aufstocker soll das Elterngeld gekürzt werden. Aufstocker, das sind Menschen, die sehr wohl arbeiten, in Minijobs, ja auch in 40-Wochenstunden-Arbeitsverhältnissen, die aber einfach in dieser reichen BRD ihre Arbeitsleistung nicht so vergütet bekommen, daß sie davon leben können und somit zusätzlich ALG II beantragen müssen.

Von dieser Regierung war nichts anderes zu erwarten und wer sich jetzt wundert, ist irgendwo selbst schuld.
Spannender ist die Frage, wann sich denn ein wirklich ernsthafter Widerstand in der Bevölkerung regt.

2 Kommentare:

  1. Liebe Kampfgenossin Jette,
    Siehe Dir mal die Bilder der Feinde des werktätigen Volkes im Blog ‚die Rostige Laterne‘
    http://dierostigelaterne.wordpress.com/ an. Dieser Blog dürfte überhaupt etwas nach Deinem Geschmack sein. Laß es mir wissen.
    Ernsthafte Widerstand in der Bevölkerung? Ich meine daß Freundin Mechthild Mühlstein einige gute Gedanken und Hinweise zum Thema aufs Lager hat.
    „ja, mei“ : ist das hessische Mundart? Ist fast wie das flämische „ja, maar“ (ja aber)
    Es grüßt ganz lieb,
    Deine Nadja

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  2. Bevor sich die Regierung an den Arbeitslosen und Familien vergreift, sollen endlich die Zocker, welche die Krise(n) verursacht haben, zur Kasse gebeten werden ! Unsere Meinung dazu hier:

    http://www.youtube.com/watch?v=qCYRxHz-OY0

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