Natürlich mußte ich schmunzeln,

als ich vom Ausgang der gestrigen Plenarsitzung des Bundestages erfuhr.

Was war eigentlich passiert. In ziemlich allen öffentlichen Diskussionen kommt das nicht deutlich zum Ausdruck.

Auf der Tagesordnung von gestern standen zwei Beschlussvorlagen. Beide wurden von der SPD bzw. von der SPD und den Bündnisgrünen eingebracht. Bei der Abstimmung zu 46 d) der Tagesordnung konnte durch einfaches Händchenheben keine eindeutige Mehrheit im Bundestag festgestellt werden. Hier muß angemerkt werden, daß der mit der Beschlußvorlage befaßte Ausschuss eine Ablehnung empfahl. Es sollte also im Interesse der Regierungkoalition gelegen haben, zu dieser Abstimmung eine Mehrheit zusammenzubringen.

Die Anordnung des Hammelsprungs von Frau Pau, Bundestagsvizepräsidentin und Leiterin dieser Plenarsitzung, nutzte die Opposition dann dazu, die Beschlussunfähigkeit des Bundestages herbeizuführen, in dem sie den Plenarsaal nicht betrat. Da nur 211 Abgeordnete an der Abstimmung zum Pressegrosso teilnahmen, war eine Beschlußfähigkeit des Bundestags nicht gegeben, die Sitzung wurde ordnungsgemäß sofort abgebrochen und da es keinen entsprechenden Antrag zur Wiederaufnahme gab, auch nicht fortgesetzt.

Alle nachstehenden Tagesordnungspunkte, so auch die 1. Lesung des Gesetzes zum Betreuungsgeld fielen diesem Abbruch zum Opfer.

Damit wurde zumindest verhindert, das dieses Gesetz im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann.

Chapeau, kann ich da nur sagen, ich halte dieses Gesetz für so unsinnig wie ein Kropf und finde es bedenklich, daß sich eine Splitterpartei wie die CSU derart in Szene setzen kann und ja nicht nur gegen den Willen der Bevölkerung (die fragt vor 2013 aber eh niemand), nein, auch gegen den Willen der meisten Abgeordneten sowohl der Regierungsparteien als auch der Opposition mit Fraktionszwang in den eigenen Reihen ein solches Gesetz durchprügeln kann. Irgendwie hat parlamentarische Demokratie wenig mit Demokratie zu tun.

Gleichzeitig stellt sich mir aber folgende Frage: Wieviele Gesetze oder Beschlußvorlagen wurden denn bereits von einem beschlußunfähigen Bundestag abgenickt, bei denen eben wegen der erkennbaren Mehrheiten die Beschlußfähigkeit nicht festgestellt wurde.

Bildnachweis: gefunden in der bz

Tag des Lehrers

Auch in diesem Jahr möchte ich allen engagierten Pädagogen, die jeden Tag ihren Beitrag leisten, daß Kinder lesen, schreiben, rechnen usw. lernen, danken, sie auf das Leben vorbereitet werden.

1951 wurde er in der DDR eingeführt, der Tag des Lehrers. Ja, es war ein Ehrentag in der DDR, daß er aber immer noch viele Menschen bewegt, sehe ich an den Zugriffszahlen.

Bildnachweis: picture-alliance/dpa

Nein, wer immer

sich vor seiner Kandidatur 2010 bzw. seiner tatsächlichen Wahl zum Bundespräsidenten 2012 mit der Person Joachim Gauck auseinandergesetzt hat, den können seine Worte in Hamburg in der Führungsakademie der Bundeswehr nicht überraschen, nein sie mußtem fast erwartet werden.

Gauck redet einer Freiheit das Wort, die eben nicht die Freiheit des deutschen Volkes, sondern einer Freiheit des Kapital, für die man auch über Kriegseinsätze der Bundeswehr nachdenken muß.

Die Wortwahl ""Und dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen." spricht für sich. Auf diesen Wortlaut beruft sich Spiegel online, obwohl der Begriff glückssüchtig in der schriftlichen Version der Rede nicht zu finden ist. Die deutsche Bevölkerung ist glückssüchtig, weil sie keine Zinksärge mit ihren toten Soldaten heimkehren sehen will?

Ja, ich zumindest bin glückssüchtig, wenn das heißt, mit anderen Völkern friedlich nebeneinander leben zu wollen.

Was aber will Gauck, was will er uns mit seiner Rede sagen?

Zumindest in großen Teilen der Bevölkerung der BRD ist die Lehre des 2. Weltkrieges "Nie wieder Krieg" nicht nur leeres Gerede, noch findet sich keine Mehrheit in der Bevölkerung für Kriegseinsätze der Bundeswehr. das muß geändert werden. Genau darauf kommt es ihm an. Was Köhler noch seinen Job gekostet hat, führt sein Nachnachfolger anscheinend besser aus. Es sei sinnvoll, Gewalt mit Gewalt zu begegnen, so einer seiner Gedanken. Nein, es ist nicht sinnvoll. Sinnvoll ist ein Kampf für Frieden, für Frieden in der Welt, am besten zu erreichen durch politische Gespräche, durch Verhandlungen auf Augenhöhe, durch Verständnis füreinander. 

Wenn Gauck dann weiterausführt, daß schließlich auch in Deutschland, die Demokratie von fremden Soldaten gebracht wurde, irrt der Bundespräsident. Von fremden Soldaten wurde der Hitlerfaschismus besiegt, wurde der Krieg wieder an seinen Ausgangspunkt zurückgebracht, von sowjetischen Soldaten, die den Auslandseinsatz der deutschen Wehrmacht mit 20 Mill. Todesopfern bezahlten, von den amerikanischen und britischen Soldaten, deren Staaten zu dem Zeitpunkt, als klar war, daß die Rote Armee den Krieg gewinnen würde, immerhin die 2. Front in Westeuropa eröffneten und die mehr auch genug Menschenleben auf den Schlachtfeldern dieses Krieges ließen. Ich möchte die französischen, die polnischen, die tschechischen Soldaten nicht ergessen, nicht die jugoslawischen, griechischen Partisanen, nicht die anderer Völker, die alle ihr Leben gaben, um den "Auslandseinsatz" der faschistischen Wehrmacht zu beenden.

Das sollten wir auch 67 Jahre nach dem Sieg, nach der Befreiung nicht vergessen.

Das, was sich dann als Nachkriegspolitik, als bürgerliche Demokratie in den drei Westzonen, als antifaschistischer Neuanfang in der sowjetischen Zone herauskristallisierte, war nicht das Werk von Soldaten, es war das Werk von Politikern. Ach, und daß es diese Zonen überhaupt gab, ist wohl im Grunde vor allem Stalin zu verdanken, wenn ich mich recht entsinne.

Nun sollen also zu den deutschen Toten des 2. Weltkrieges und denen, die der Kriegseinsatz in Afghanistan schon gekostet hat, neue Tote hinzukommen. Vielleicht schon in Syrien oder im Iran und natürlich nur für hehre Ziele wie Freiheit, Menschenrechte usw.

Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht, dem derzeitigen Umbau der Bundeswehr in eine Berufsarmee durch die Bundesminister für Verteidigung von  und zu Guttenberg und de Maziere hat der jetzige Bundespräsident seinen Part dazu beigetragen, wohlwissend, daß er diesen Weg in Kriegseinsätze nicht selbst gehen wird.

Es war vorige Woche, als ein Bekannter mir berichtete, daß sein Sohn am 11. Juni 2012, also gestern, zum Einsatz nach Afghanistan geht. In diesem Moment hatte ich nur einen Gedanken: Kai.

Ein Bekannter? Ja, jetzt wohl nur noch ein Bekannter, daß brachte die Trennung unserer Familien 1987 in unterschiedliche Wohnorte leider so mit sich. Als besagter Sohn allerdings geboren wurde, waren wir eng befreundet. 

Kinder, faßt Euch an den Händen

Zum Internationalen Kindertag

Kinder, faßt Euch an den Händen

Kinder faßt Euch an den Händen,
Frieden ist nicht nur ein Wort,
Krieg für immer abzuwenden,
fordern wir von diesem Ort.
Kinder faßt Euch an den Händen,
Frieden ist nicht nur ein Wort,
Krieg für immer abzuwenden,
fordern wir, fordern wir und zwar sofort.

Frieden jedem Baum und Strauche,
Frieden für das Rosenbeet,
Frieden für den schönen Stadtpark
wo die alte Linde steht.
Frieden für den Hund vom Nachbarn,
Frieden für den Zoo mit Tieren,
Frieden meinen kleinen Kätzchen,
die noch blind sind und schnell frieren.

Kinder, faßt Euch ...

Frieden meinen Eltern beiden,
Frieden allen in der Stast,
Frieden auch für Tante Frieda,
die stets Bonbons für mich hat.
Frieden allen Nachbarvölkern,
Frieden für mein kleines Land,
welches nach dem letzten Weltkrieg
aus Ruinen auferstand.

Kinder, faßt Euch ...

Frieden unserm blauen Erdball

und dem Himmel mit den Sternen,

es ist endlich an der Zeit,

alle Waffen zu entfernen.

Kinder, faßt Euch ...