Sonntag, 27. März 2011

Im Moment,

ich gebe es zu, ist da nur Enttäuschung. Nichts LINKS - weder in Rheinland-Pfalz noch in Baden-Württemberg. Man kann es wohl nicht anders sagen, in der Landespolitik ist die Linke noch nicht angekommen.

Vielleicht kann ich mich morgen freuen, daß es in Stuttgart für eine Ablösung von Mappus gereicht hat, daß es wohl eine Regierung von Grüne und SPD gibt...aber dazu braucht es wohl noch einige Stunden.

Mittwoch, 23. März 2011

Am Sonntag ist Wahltag


und während die Landtagswahl in Baden-Württemberg fast zur Schicksalsfrage für die BRD und die CDU erklärt wird, geht die Rheinland-Pfalz fast unter.

Ehrlich, ich hätte ja auch nichts dagegen, wenn in Stuttgart Mappus abgewählt werden würde, nur glauben kann ich es noch nicht. Aber es geht eben in Mainz auch um einiges. Bis zur Hamburg-Wahl war Rheinland-Pfalz das einzige Bundesland, das die letzten 5 Jahre mit absoluter Mehrheit von der SPD regiert wurde. Der Landtag bestand, welche Seltenheit heute, aus drei Parteien, der SPD, der CDU und der FDP. Vor 5 Jahren kamen die Grünen mit 4.6 % nicht rein, die Linke stellte sich damals als PDS hier noch nicht zur Wahl und die damalige WASG erreichte 2,4 % der Wählerstimmen.

Das Wahlprogramm des Landesverbandes beinhaltet natürlich bundespolitische Themen, wie einen Mindestlohn von 10 EUR in der Stunde. Die Tariftreue bei Aufträgen der öffentlichen Hand, die Schule für alle nach skandinavischem Vorbild (man traut sich natürlich nicht nach DDR-Vorbild zu schreiben), die Herabsetzung von Hürden für Volksinitiativen, ein Nachtflugverbot für den Flughafen Hahn sind Dinge, die im Bundesland umgesetzt werden können.
Bereits vor dem Fukushima-Unglück stand hier auf den Wahlplakaten: "Strom zu sozialen Preisen ohne Atomkraft". Alles in allem ein Programm, für das sich zu kämpfen lohnt, damit die 5-Prozent-Hürde am Sonntag genommen wird.


Dienstag, 22. März 2011

Karl-Eduard ist schuld

Da war er weg am heutigen Tag, mein Blog. Ich bekam einen riesigen Schreck, ging mal schnell mein Sündenregister durch, welches Bild habe ich wie nicht ordentlich nachgewiesen, ohje, da gibts wohl viele. Nur, daran lag es nicht.

, es lag an youtube. Neben einigen anderen Videos hatte ich dort Ausschnitte aus einem Film von Karl-Eduard von Schnitzler gezeigt, 7 Minuten von 90. Ich glaube zwar nicht, das dem DRA da Einnahmen entgehen, aber das Video wurde gesperrt und da dieser Verein, ups Deutsches Rundfunkarchiv, schon zwei Videos (eines über Ernst Thälmann, eines mit dem Pitti-Platsch-Lied) hops genommen hat, war heute mein ganzer Kanal auf youtube fällig.
Hm, das wurmt schon, über eine Million Zugriffe, das tut weh.

Auf jeden Fall ist es mir gelungen, wenigstens den Blog zu retten, mein neuer youtube-Kanal wird auch nicht mit diesem Blog verbunden sein, denn ich kann nicht garantieren, das ab und zu das DRA was gegen meine Veröffentlichungen hat.

Freitag, 18. März 2011

140 Jahre Pariser Kommune


Chronologie der Pariser Kommune 1871

18.03. Revolution in Paris. Das Zentralkomitee (ZK) der Nationalgarde übernimmt die politische Macht.
19.03. Erste Proklamation des ZK setzt Wahlen für die Kommune für Paris fest.
20.03. Der Beginn von sozialen und politischen Maßnahmen des ZK für die arbeitende Bevölkerung: Stundung von Mieten, Einstellung der Versteigerung nichteingelöster Pfänder in den Leihhäusern.
23.03. Abschaffung des stehenden Heeres. Die Verteidigung der Kommune führt ein Volksheer, dem alle Männer von 19 bis 40 Jahren angehören.
26.03. Wahlen zur Kommune
27.03. Aufstellung einer Armee in Versailles zum Kampf gegen das revolutionäre Paris.
28.03. Festliche Proklamierung der Kommune auf dem Platz vor dem Stadthaus. Das ZK übergibt die Macht an die Kommune.
29.03. Erste Dekrete der Kommune: Erlaß der während des Krieges angelaufenen Quartalsmieten, Bildung des Kommunekommissionen.
02.04. Die Versailler Regierung unter Thiers eröffnet den militärischen Bürgerkrieg gegen die Kommune.
02. - 04.04. Dekret über die Trennung der Kirche vom Staat. Dekret über die Einziehung des Vermögens der Mitglieder der Versailler Regierung.
06. - 08.04. Aufruf der Kommune an die Bevölkerung im übrigen Frankreich.
16.04. Dekret über die Übergabe der von den Besitzern verlassenen Werkstätten an Arbeitergenossenschaften.
17.04. Beginn der Offensive der Versailler Truppen
22.04. Errichtung eines Revolutionstribunals.
23. - 25.04. Dekret über die Beschlagnahme von leeren Wohnungen der Bourgeoisie.
26.- 30.04. Manifest der Kommune an die Landbevölkerung. Verbot der Nachtarbeit für die Bäckergesellen.
04. - 07.05. Verbot von sieben in Paris herausgegebenen konterrevolutionären Zeitungen. Dekret über die unentgeltliche Rückgabe verpfändeter Gegenstände im Wert bis zu 10 Francs. Manifest des Frauenverbandes mit dem Aufruf zur Verteidigung von Paris und Hilfeleistungen für die Verwundeten.
09.05. Festsetzung der Brotpreise.
10. - 12.05. Dekret über die Festlegung von Minimallöhnen und über die Überweisung aller Lieferaufträge der Kommune an die Werkstätten der Arbeitergenossenschaften.
13.05. - 20.05. Dekret über die Übergabe von Saboteuren an das Kriegsgericht. Außerordentliche Versammlung der Pariser Sektion der I. Internationale zur Erörterung der Verteidigung von Paris.
15.05. Aufruf der Kommune an die Städte Frankreichs um Hilfe für das revolutionäre Paris.


Chronik des Entscheidungskampfes zwischen der Pariser Kommune und der Konterrevolution

21.05. Die Versailler dringen in Paris ein.
22.05. Barrikadenbau und Vorbereitung zum Straßenkampf.
23.05. Schwere Straßenkämpfe in Paris. Massenerschießung von gefangenen Kommunarden auf offener Straße
25.05. Aufruf an die Versailler Soldaten, an die Seite der Revolution und des Volkes zu treten.
27.05. Erbitterte Kämpfe auf dem Friedhof Père Lachaise.
28.05. Gegen 11.00 Uhr fällt die letzte Barrikade der Kommune in Paris. Massenerschießungen, -verhaftungen, Repressalien der Versailler gegen die Pariser Bevölkerung.

Soweit einige Einzelheiten der revolutionären Tage in Paris vor 140 Jahren, die ich meinem eigenen Geschichtsbuch der 8. Klasse (Erscheinungsjahr 1973) entnommen habe.

Die Pariser Kommune, die völlig unorthodox aus den Wirren des deutsch-französischen Krieges 1870/71 und dem im Januar mit Bismarck geschlossenen Waffenstillstand entstand, war zuerst eine spontane Gegenwehr der Menschen in Paris gegen die im Vorfrieden mit Preußen dem französischen Volk auferlegten 5 Milliarden Francs Kriegsentschädigung.
Nahezu unblutig wurde an eben jenem 18. März in Paris die politische Macht erobert.

Es gab keine einheitliche Partei, es gab kein Programm mit dem die Bevölkerung einen entschlossenen und energischen Kampf führen konnte. Eher zufällig war der Nationalgarde und ihrem ZK die Führung zugefallen.

Mit ihrem Entstehen bereits zum Scheitern verurteilt, schätzte sie Karl Marx dennoch positiv für den weiteren Kampf der Arbeiterklasse für ihre Befreiung ein. Sie war "die erste Revolution, in der die Arbeiterklasse offen anerkannt wurde als die einzige Klasse, die noch einer gesellschaftlichen Initiative fähig war, anerkannt selbst von der großen Masse der Pariser Mittelklasse - Kleinhändler, Handwerker, Kaufleute -, die reichen Kapitalisten allein ausgenommen." "Sie war wesentlich eine Regierung der Arbeiterklasse..."
aus Karl Marx: Der Bürgerkrieg in Frankreich. In: MEW, Bd. 17, Berlin 1962, S. 342 und S. 344.

Am 25. Mai 1871 sagte August Bebel vor dem Reichstag:
"Meine Herren, mögen die Bestrebungen der Kommune in Ihren Augen auch noch so verwerfliche oder ... verrückte sein, seien Sie fest überzeugt, das ganze europäische Proletariat und alles, was noch ein Gefühl für Freiheit und Unabhängigkeit in der Brust trägt, sieht auf Paris. Meine Herren, und wenn auch im Augenblick Paris unterdrückt ist, dann erinnere ich Sie daran, daß der Kampf in Paris nur ein kleines Vorpostengefecht ist, daß die Hauptsache in Europa uns noch bevorsteht und daß ehe wenige Jahrzehnte vergehen, der Schlachtruf des Pariser Proletariats 'Krieg den Palästen, Friede den Hütten, Tod der Not und dem Müßiggange!' der Schlachtruf des gesamten europäischen Proletariats werden wird."
Zitiert nach: Geschichte der Deutschen Arbeiterbewegung. Bd. 1, Berlin 1966, S. 593


Donnerstag, 10. März 2011

Klar,


warum sollen denn die "Nichtstuer" nun auch noch Lotto spielen. Von der Kindergelderhöhung waren sie schließlich auch schon ausgeschlossen, da fällt so ein wenig Lottoverbot für Hartz-IV-Empfänger doch doch gar nicht mehr auf. Außerdem ist in dem Bedarf ganz sicher kein Geld für Glücksspiel vorgesehen, also da können wir doch die gerichtliche Keule schwingen.

Ich spare mir den bekannten Satz mit dem Essen.

Westlotto wird allerdings gegen diese einstweilige Verfügung kurzfristig Widerspruch einlegen.

Danke für den Tip.

Mittwoch, 9. März 2011

Flugverbotszone über Libyen?


England und Frankreich fordern sie seit Tagen, CDU-Politiker Philipp Mißfelder gab gestern die bisherige deutsche Zurückhaltung auf und heute bitten Staaten der arabischen Liga den Westen um Hilfe bei der Installierung einer kontrollierten Flugverbotszone über Libyen.

Was muß ich mir darunter vorstellen. Nach allem, was ich bisher in den Nachrichten gesehen habe, befindet sich Libyen im Bürgerkrieg, Gewalt auf der einen als auch auf der anderen Seite. Mit Gewißheit ist anzunehmen, daß die Gewalt der regierungstreuen Truppen umfassender härter ist, haben sie doch die Mittel einer Armee zur Verfügung.

Auf der anderen Seite ist der Luftraum über Libyen Hochheitsgebiet des Staates Libyen. Dieser Staat, mag er auch von einem Diktator regiert werden, hat keinem anderen Staat den Krieg erklärt.
Ich meine mich zu erinnern, daß in einem Bürgerkrieg lt. Völkerrecht keinem anderen Staat eine Einmischung erlaubt ist bzw. nur, wenn die Regierung eines sich im Bürgerkrieg befindlichen Staates um Hilfe bittet. Eine Einmischung zugunsten der Aufständigen verbietet meines Wissens nach das Völkerrecht.

Schlittern die NATO, die UNO und die internationale Staatengemeinschaft in den nächsten kriegerischen Konflikt?
Angesichts der toten Kinder der vorigen Woche in Afghanistan nach einem NATO-Bombenangriff, angesichts der ein paar Tage vorher gefallenen BW-Soldaten wird mir Angst und Bange.

Dienstag, 8. März 2011

Schon wieder herzlichen Glückwunsch


Meinen herzlichsten Glückwunsch zum heutigen Internationalen Frauentag allen Mädchen und Frauen.

Einen Dank an M. M., bei dem ich sowohl das gestrige als auch das heutige Eintragbild freundschaftlich geklaut habe.

Hm, was schreibe ich nun zum heutigen Tag. Oft lese ich, es ist der 100. Frauentag in Deutschland. Meine Geschichtsdaten sagen mir, daß im August 1910 in Kopenhagen die Internationale Sozialistische Frauenkonferenz die Begehung eines solchen Frauentages ohne Festlegung eines besonderen Datums einmal jährlich zu begehen.
In den USA wurde 1908 von der Sozialistischen Partei Amerikas beschlossen, einen Kampftag für das Frauenstimmrecht zu begehen. Dieser Tag wurde 1909 bereits zu einem großen Erfolg, der dazu führte, daß im Februar 1910 ein weiterer Kampftag organisiert wurde.

Damit kam diese Idee auch in Europa an, nach dem Beschluß 1910 wurde in Dänemark, Österreich-Ungarn, Deutschland und in der Schweiz gefeiert. Dieser Tag wurde im Gedenken an die Märzgefallenen der 1848er Revolution in Deutschland gewählt, zumal auch die Pariser Kommune im März (1871) begonnen hatte.

Wann es denn der "8. März" wurde, ist lt. Wikipedia umstritten. Aber wie auch immer, wir blicken auf 100 Jahre Frauentag zurück, wenn es auch ganz sicher noch nicht der 100. begangene Frauentag ist.

Quelle: Quelle meiner geschichtlichen Ergüsse ist in diesem Fall wirklich mal Wikipedia, bist ich zu Ende woanders gesucht habe, ist der Tag vielleicht vorbei



Montag, 7. März 2011

Zum 65. Geburtstag


"Wir sind die Fans von Egon Krenz, seid nicht traurig, jetzt kommt Aurich"
aus meiner Zeit in der FDJ

Es gibt sie noch, die FDJ und deshalb können wir nicht nur an den 65. Jahrestag ihrer Gründung erinnern, sondern dürfen ganz offiziell zum 65. Geburtstag gratulieren.

Am 07. März 1946 wurde die FDJ als einheitliche, sozialistische Massenorganisation gegründet, damals noch in allen Besatzungszonen. Sie ging aus den 9 Monate vorher gegründeten antifaschistischen Jugendausschüssen hervor. Die FDJ setzte in der Vergangenheit die fortschrittlichen Traditionen der deutschen Jugendbewegung, insbesondere der Arbeitjugendbewegung, fort.

In der DDR hatte sie sich zum Ziel gesetzt, alle Jugendlichen zu bewußten Kämpfern für Frieden und Sozialismus zu erziehen, am sozialistischen Aufbau teilzunehmen, den Marxismus/Leninismus zu verbreiten (FDJ-Studienjahr, Abzeichen für "Gutes Wissen") sowie die Entwicklung und Organisation einesr vielseitigen Freizeitgestaltung (Jugendklubs).
Die FDJ gab die Tageszeitung "Die junge Welt" raus, die zumeist besser zu lesen war als das ND.
Sie war auf allen Gebieten und an der Leitung des Staates beteiligt, der Vorsitzende der FDJ war Mitglied des Staatsrates. Kann man sich heute irgendwie nicht mehr wirklich vorstellen, war aber so.

In der BRD wurde die FDJ 1951 verboten.

Seit 1948 ist die FDJ MItglied des Weltbundes der Demokratischen Jugend und war Gastgeberjugendorganisation der 3. Weltfestspiele 1951 und der 10. Weltfestspiele jeweils in Berlin.

Mit der Einverleibung der DDR durch die BRD stand die FDJ vor einem riesigen Dilemma. Sie wurde nicht nur ihrer staatlichen Unterstützung beraubt, sondern verlor sowohl Mitglieder in hohem Maße als auch ihre materielle Grundlage. Jugendklubs, Jugendobjekte, Friedenskampf, Solidarität mit unterdrückten Völkern und vieles mehr, was in der DDR mit Hilfe der FDJ organisiert wurde - all das war auf einmal falsch, wurde und wird verdammt und kriminalisiert.

Die FDJ hat es geschafft, auch 21 Jahre nach der Annexion zu bestehen. Einen herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag.




Auf den Straßen, auf den Bahnen

Lied von der blauen Fahne

Auf den Straßen, auf den Bahnen,
seht ihr Deutschlands Jugend ziehn.
Hoch im Blauen fliegen Fahnen,
blaue Fahnen nach Berlin.
Links und links und Schritt gehalten.
laßt uns in der Reihe gehn.
Unsre Fahnen sich entfalten,
um im Sturm voran zu wehn.

Hebt die Fahnen, laßt sie schweben,
singt ein neues Fahnenlied!
Wir sind Deutschlands neues Leben,
und der Friede mit uns zieht.
Macht des Friedens, Du wirst siegen,
ziehst in alle Herzen ein!
Blaue Fahnen werden fliegen,
hoch im blauen Himmelsschein.

Aus dem Blauen strahlt die Sonne,
und sie leuchtet Deutschland, dir.
Links und links, singt die Kolonne,
Freie Deutsche Jugend, wir.
Laßt uns neu die Heimat bauen,
laßt uns fest zusammenstehn!
Blaue Fahnen hoch im Blauen
werden über Deutschland ziehn.

Worte: Johannes R. Becher
Musik: Hanns Eisler (1949)





Samstag, 5. März 2011

Es gibt Dinge,


die sind einfach nur peinlich. Dazu gehört sicher, daß ein Vater seinem 39-jährigen Sohn eine Torte mit dessen Abbild bringt. Den dazugezuckerten Satz kann jeder selbst lesen. Dieses Präsent war Teil der Guttenbergdemonstration in Guttenberg, an der immerhin lt. Agenturberichten 2.000 Menschen teilnahmen.
Oberpeinlich wirds allerdings, wenn man sich dabei auch noch so öffentlichkeitswirksam ablichten läßt. Hat irgendetwas vom Vater, der wegen seines unverstandenen Sohnes in die Schule zum Direktor rennt.

Wenn dann Väterchen Enoch noch äußert, er habe einen derartigen Geifer und Jagdrausch seit 1945 nicht mehr erlebt, muß ihm wohl entfallen sein, daß er 1945 das Licht dieser Welt noch gar nicht erblickt hatte. Dieses bereits damals schon nicht mehr adlige Ereignis fand erst 1946 statt.

Bild: dpa, gefunden natürlich auf bild.de



Dienstag, 1. März 2011

Erst einmal weg

und das ist gut so. Guttenberg ist heute also zurückgetreten mit einer Rede, die Nahestehende vielleicht zu Tränen rührte, die aber eigentlich bereits sein Wiederkommen beinhaltete. Schließlich verbreitete der Plagiator vom Dienst ja die Mär seines Opfertums.

Ein Opfer der Medien, der Öffentlichkeit oder in Anlehnung an Goethe, die Geister, die er rief (wenn er wohl auch nur nach BILD und Bunte rief, lange jedoch machten alle Mainstreammedien die Hofberichterstattung mit), wurde er nicht mehr los. Der Wortlaut seiner Erklärung findet sich hier.
Kein Unrechtsbewußtsein, nachwievor will dieser Menn vermitteln, er hätte nicht bewußt getäuscht, irgendwie müssen ihm diese Vielzahl an kopierten Stellen unter der Hand in die Doktorarbeit gewandert sein. Und schließlich, der Arme, hat er doch auf den Doktortitel verzichtet.

Guttenberg weg und nochmals, ja, das ist gut so. Daß sich die Politik des nächsten Verteidigungsministers von der seines Vorgängers unterscheidet, das jedoch sollte nicht angenommen werden. Denn, auch wenn sie Guttenberg mal so zwischendurch verkündete, die Bundeswehrreform, die Abschaffung der Wehrpflicht, der Aufbau einer Berufsarmee, all das wird von dieser Regierung getragen und ist keinem einzelnen Minister zuzuschreiben.

Grüße für alle jene


"Glückwunsch allen, denen es noch etwas bedeutet, in der Nationalen Volksarmee der DDR gedient zu haben!!!"

Besser kann man es wohl nicht ausdrücken, deshalb klaue ich genau dieses Zitat unter dem Video "Es lebe das Brot" für meinen heutigen Eintrag. Vielen Dank, B.

Tag der NVA - am 1. März - genau weiß ich nicht, ab wann dieser 1. März der Ehrentag war, aber das am 18. Januar 1956, also vor 55 Jahren, die Volkskammer das "Gesetz über die Schaffung der Nationalen Volksarmee und des Ministeriums der Nationalen Verteidigung" verabschiedet hat, dieser Fakt findet sich in der "Geschichte der DDR".

Damit begann die Aufstellung und die Entwicklung von Einheiten, Truppenteilen, Stäben und Schulen der NVA. Weiter wörtlich "Mit der NVA enstand das Kernstück in der Organisation der Landesverteidigung. Am Vorabend des 1. Mai 1956 leistete das erste Regiment den Schwur auf den Arbeiter- und Bauernstaat."

Somit existierte die NVA 34 Jahre - wichtig und gut für die Sicherung des Friedens in Europa. In diesem 36 Jahren hat die NVA weder ein anderes Land bombardiert noch zu kriegerischen Zwecken betreten.
Wie lange es nach dem Wegfall des sozialistischen Lagers gedauert hat, bis die Bundeswehr an einem völkerrechtwidrgen Krieg gegen einen anderen Staat teilgenommen hat, brauche ich wohl nicht zu erwähnen.

Quelle des Zitats: "Geschichte der DDR", VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1981