Wahlentscheidung

Ja, ich habe gewählt. Ich habe die zwei Kreuze auch bei einer Partei gemacht und nicht auf beiden Seiten ein großes Kreuz. Mein Stimmzettel war gültig und ich grübel schon, ob das die richtige Entscheidung war. Zuviele der Menschen, die mir wichtig sind, die politisch so ticken wie ich, haben das große Kreuz bevorzugt.

Trotzdem, auch nach 48 Stunden stehe ich zu meiner Entscheidung, eine Partei gewählt zu haben, der ich vor 4 Jahren noch freudestrahlend mein Kreuz gegeben habe, die mir jetzt jedoch immer mehr Bauchschmerzen bereitet. Nein, es ist nicht mehr die Partei, für die ich 1990 bis 1994 im Stadtparlament gesessen habe, für die ich mit die ersten Schritte in eine Gesellschaftsordnung gemacht habe, die mir persönlich völlig fremd war und das bis heute geblieben ist.

Aber auch wenn ich spüre, nicht mehr genug von MarxEngels und Lenin zu wissen, ahne ich doch, daß Deutschland ziemlich weit weg von einer revolutionären Situation ist. Und da halte ich es eben für wichtig, in diesem Bundestagsgeflecht die Partei zu unterstützen, die sich als einzige noch soziale Forderungen auf die Fahnen geschrieben hat.

Sie mag sich in den nächsten Jahren, noch mehr als jetzt schon, der Sozialdemokratie annähern und möglicherweise werde ich 2013 auch ganz anders wählen, aber jetzt war es mir wichtig, das was gemacht werden kann zu unterstützen.

Brief an Michael Hartmann, Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Mainz-Bingen

Sehr geehrter Herr Hartmann,

einen Wunsch konnte ich Ihnen erfüllen, ich war wählen.
Ihnen konnte ich weder die Erststimme noch Ihrer Partei die Zweitstimme geben. Ich will auch versuchen, es zu begründen.

Auf Ihrem oben von mir abgebildeten Wahlaufruf vom 25.09.2009 in der Mainzer Allgemeinen haben Sie als Wahlgrund u.a. den flächendeckenden Mindestlohn, für den Sie stehen, angegeben.
Nun gab es im Deutschen Bundestag am 14. Juni 2007 schon einmal eine Abstimmung zum flächendeckenden Mindestlohn. Der Ausschuß für Arbeit und Soziales empfahl, den Antrag der Linken für einen Mindestlohn abzulehnen. Sowohl Sie persönlich als auch die überwiegende Mehrheit Ihrer Fraktionsmitglieder stimmten mit JA. Hätte für Sie vor zwei Jahren der Mensch wirklich gezählt und hätten Sie ein ähnlich gutes soziales Gewissen wie Ihre Genossen Gunkel, Müller, Schreiner und Volkmer gehabt, wäre der Mindestlohn bereits eingeführt. Sie müssen entschuldigen, daß ich diesem Punkt Ihrer vollmundigen Wahlkampfankündigungen keinen Glauben schenke.

Keine Aussage treffen Sie zu dem mir persönlich wichtigsten Wahlgrund. Keine Aussage zu dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanisan. Mehr gedrängt als freiwillig hat sich Ihr Spitzenkandidat zu einem Abzugsplan geäußert. Dieses Thema fehlt mir völlig in Ihren Wahlaussagen. Wieder ein wichtiger Grund, meine Kreuzchen nicht bei Ihrem Namen zu tätigen.

Der dritte und ebenfalls wichtige Punkt meiner Wahlentscheidung sind die Koalitionsaussagen Ihrer Partei bzw. die Ausschlußaussagen. Sie schließen eine Koalition mit der Partei aus, die als Einzige Ihre Wahlkampfversprechen unterstützen würde. Gleichzeitig schätze ich Sie für so klug ein zu wissen, daß sich in jeder anderen Regierungszusammensetzung durch ihre Partei nicht ein einziges der obigen Kreuzchen durchsetzen läßt.

Mit freundlichen Grüßen,
ein dummes Wahlvolkmitglied

Bildnachweis: Scan aus der AZ vom 25.09.2009

Leider nicht dabei

Heute hat in Berlin die Veranstaltung des RotFuchs zu Ehren des 60. Jahrestages der Gründung der DDR - meines Staates - in Berlin stattgefunden. Ich bedaure unendlich, daß ich nicht dabei sein konnte.

Rolf Berthold, langjähriger Botschafter der DDR in der Volksrepublik China hielt das Referat, es wurde ein Film gezeigt und der Singeclub Ernesto Che Guevara aus Dresden trat auf. All das war den Anzeigen, die mehrmals in der jW erschienen, zu entnehmen.



Leider wird es von dieser Veranstaltung keinen Mitschnitt geben, ich habe mich im Vorhinein bei dem Kulturredakteur des RotFuchses erkundigt. Meine Gedanken waren bei der Veranstaltung und neben der Hoffnung, daß die jW berichtet, kann ich vielleicht bei meinem nächsten Berlinbesuch mit einem Teilnehmer sprechen und dann hier berichten.

Ernteeinsatz für angehende Studenten

September - Zeit der Ernteeinsätze an den Universitäten, den Technischen Hochschulen, Ingenieurschulen der DDR.

Frisch an der IHS Wismar als Studentin der Technologie des Maschinenbaus immatrikuliert, verschlug es mich 1981 nach Kirchdorf auf die Insel Poel. Dort verbrachte wir, die Studenten und Studentinnen des Jahrganges M81 diese zwei Wochen in der Spätschicht auf der Kartoffelsortiermaschine. Und an dem einen Samstag ging es zum Rübenverziehen. Gern hätte ich diese Zeit auf einer Kombine verbracht, wollte ich doch ursprünglich Agrotechnik (Pflanzenproduktion) studieren.

Ich hoffe, hier berichten einige Mitleser, die auch in den Genuß des Ernteeinsatzes oder vielleicht des Studentensommers kamen, von ihren Erlebnissen.

Bildnachweis: DDR-Studenten beim Ernteeinsatz, Pietsch, 1953

Wahlempfehlung? Na das wißt Ihr doch!

Wer öfter hier in diesem Blog liest, der weiß ziemlich genau, an welcher Stelle ich sowohl erststimmen- als auch zweitstimmenmäßig mein Kreuzchen am Sonntag hinterlassen werde.

Längst bin ich mit den Wahlprogrammen der Partei nicht mehr hundertprozentig einverstanden, gefällt mir nicht, daß sie sich dem Marxismus/Leninismus nicht mehr verpflichtet fühlt, aber allein mit einem Thema hat sie sich meine Stimme verdient.

Man kann von meinem Heimatland sagen, was man will. Ich habe neben vielen anderen Dingen vor allem eines gelernt. Frieden ist das wichtigste Gut der Menschheit. Allein Die Linke hat in ihrem Wahlprogramm verkündet, daß es mit ihr keinen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mehr geben wird und genau deshalb bekommt sie meine Stimmen.

Ich hoffe, es gibt wirklich diese 100 Blogs, die sich der Initiative Franks anschließen. Aktuell am Samstag früh sind es wohl 51 Blogger, die mitmachen.

Der kommunistische Sonnabend

Vor 90 Jahren, allerdings im April, wurde in Moskau der erste kommunistische Sonnabend, der Subbotnik, durchgeführt. Subbotnik leitet sich aus dem russischen Wort für Sonnabend Subbota ab.

Ausgangspunkt für diesen ersten Subbotnik am 12. April 1919 war eine Außerordentliche Sitzung des Stadtsowjets, in der Lenin auch über die Hungersituation in dem von den Bolschwiki kontrollierten Gebiet Rußlands sprach. Er sagte u. a.

"Nur die Arbeiter, die die ganze Last der Zerrüttung Rußlands zu ertragen hatten und eben dadurch große Erfahrungen erwarben, nur diese Arbeiter, nur diese unsere Vorausabteilungen können uns helfen!"

Zwei Tage, nachdem Lenin die die Moskauer Arbeiter aufgerufen hatte, dem zerrütteten Verkehrswesen zu helfen und damit gegen den Hunger zu kämpfen, setzte sich im Depot der Eisenbahnlinie Moskau-Kasan eine Parteizelle unter der Leitung des Schlossers I. J. Burakow zusammen und beschloß, eine Woche später, am 12. April nach der normalen Schicht eine weitere, freiwillige, unentgeltliche Schicht von 10 Stunden zu absolvieren. An diesem allerersten Subbotnik nahmen außer den 4 Genossen der Parteizelle noch weitere 9 Genossen und zwei Parteilose teil. Es gelang ihnen, in dieser Schicht 3 Lokomotiven zu reparieren.

Vier Wochen später, am 10. Mai, wurde auf der Moskau-Kasaner Eisenbahn der erste Massensubbotnik durchgeführt. An ihm nahmen bereits 205 Menschen teil. Sie reparierten in 1014 Überstunden 4 Lokomotiven und 16 Waggons. 9300 Pud (1 Pud = 16,38 kg) Materialien wurden ein- und ausgeladen.

Trotz dieser Leistungen und trotz der Warnung bzw. Festellung Lenins "Die Arbeitsproduktvität ist in letzter Instanz das allerwichtigste, das ausschlaggebenste für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung...Das ist ein sehr schwieriges und sehr langwieriges Werk, aber man hat damit begonnen und das ist eben das allerwichtigste..."

Letztendlich und trotz immenser Fehler in der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern ist wohl genau das der Grund unserer jetzigen Niederlage gewesen. Es wird aber wieder Menschen geben, die sich entschlossen gegen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen stellen, die erneut den Versuch unternehmen werden, eine bessere Gesellschaft zu schaffen, eine, in deren Mittelpunkt der Mensch und nicht das Kapital steht.

Zitate aus: "W.I. Lenin, Werke Bd. 29 S. 416f, Berlin 1961ff (Dietzverlag)
Foto und Qelle: "Das russiche Wunder" 3. Auflage Verlag Kultur und Fortschritt 1963

Frauen und die Kuschelmusik

Ich gebs ja zu, wenn es um romantische Musik geht, da bin ich anfällig. Da gefallen mir Lieder, von denen ich nichtmal weiß, was der/die Interpret/in eigentlich singt, da reicht die Musik, damit mir etwas gefällt.

Vor zwei oder drei Jahren ging es mit dem kolumbianischen Sänger Juanes so, ich habe keine Ahnung, um was es bei seinen Titeln geht, aber sie gefallen mir.

Und da konnte ich mich doch gestern richtig freuen als in der Jungen Welt stand, daß er in Havanna ein Friedenskonzert gegeben hat und ca. 1 Mill. Menschen in der Hauptstadt Kubas das mitverfolgt haben.
Auch wenn Juanes selbst sagt, damit sei kein politisches Statement verbunden, ein Konzert gemeinsam mit Olga, Tanon, Silvio Rodriquez, der Salsaband Los Van Van und anderen unter dem Motto "Paz Sin Fronteras" in Havanna ist eine politische Aussage und nicht die Schlechteste.

Bildnachweis: Javier Galeano, AP

Und manchmal werde ich vor Zorn stumm,

schreiben geht zum Glück. Es gibt tatsächlich ein Wahlkampfthema, damit konnte man ja nun gar nicht mehr rechnen und es ist schön, daß es der Mindestlohn ist. Das ist das Instrument, das die SPD vor einigen Jahren einführen wollte, als Die Linke den fast wortgleichen Antrag 2007 in den Bundestag einbrachte, war auch die SPD dagegen, schließlich kann man ja nicht mit den "Schmuddelkindern" der Demokratie (was immer das im bundesdeutschen Staat auch heißt) stimmen.

Nun also ist er ein Wahlkampfthema geworden. Die SPD erhofft sich Wähler, die dieses Abstimmungsverhalten vor 2 Jahren vergessen haben und mit einem entsprechenden Wahlergebnis könnte er ja dann doch Wirklichkeit werden.

Der Mindestlohn als gesetzlich vorgeschriebene Entlohnung trifft natürlich nicht jedermanns Geschmack und so gibt es pro und kontra und pro und kontra usw. usf.

"Wir haben in Deutschland de facto schon einen Mindestlohn - durch Hartz IV. Die Grundsicherung sichert nämlich jeden ab und verhindert, dass jemand arm werden muss. Und dafür muss in der Regel nicht einmal gearbeitet werden. Viele ausgeübte Tätigkeiten, für die dann auch noch gearbeitet werden muss, sind schlechter entlohnt.
Ich frage mich daher, wofür man da noch einen zusätzlichen allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn braucht, der auch noch Arbeitsplätze gefährden könnte. Vor allem der Niedriglohnsektor wäre bedroht. Denn gerade hier wurden in den vergangenen Jahren viele neue Jobs geschaffen. Und das nur, weil es möglich war, geringer Qualifizierte zu bezahlbaren Löhnen einzustellen. Dieser Fortschritt wäre durch einen Mindestlohn durchaus gefährdet. Und nebenbei gesagt: Die Menschen haben ihre Jobs im Niedriglohnsektor ja auch frei gewählt..."

Dieses Zitat stammt von Klaus F. Zimmermann (George W. läßt grüßen), Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Ich nehme an, er gehört in diesem Staat zu dem, was sich Leistungsträger schimpft. Daß sich diese Leistungsträger allerdings für die Subventionierung der Arbeit durch den Staat aussprechen, ansonsten aber den freien Markt vergöttern, spricht eher für Gier , Lobbyismus, Egoismus etc., hat aber wenig mit Leistungsträgerschaft zu tun.

Bild: dpa-Zentralbild

Nachtrag 23.09.2009
Und da noch andere Leistungsträger sich den Kopf zerbrechen, wie wärs denn damit:

Bei Frau Will kann man(n) ja ab und zu mal dummes Zeuch denken. Oder macht man das dort immer? Wobei "dummes Zeuch" in diesem Fall sicher gar verharmlosend ist. Manchmal staune ich, was sich so alles in achso demokratischen Parteien tummelt.

Kennst Du noch? LX 28

Das war wohl das meist geschickte Schmuckblatt-Telegramm in der DDR. Ja, Telefon hatte nicht jeder und nicht immer wohnten die Familien zusammen...aber LX 28 gabs bei der Post. Ich weiß nicht, wie oft ich selbst es geschickt und bekommen habe, zum Geburtstag und jeder anderen Gelegenheit.

Ich gebe es zu, ich hatte LX 28 vergessen, aber die Kiezgeschichten holten es aus hoch in die Erinnerung. Und schön war es. Heute gibts e-cards, SMS usw., die Technik machts möglich, man braucht keine Post, kein Anstehen mehr, hat aber auch nicht mehr diese schöne Rose.

Wobei, wenn ich es recht bedenke, gibts ja auch bald keine Post mehr.

Morgengedanken

Heute früh auf dem Weg zum Bus mußte ich nochmals an meinen gestrigen Beitrag hier denken und habe überlegt, ob man denn auch über den DTSB kandidieren konnte und das ganze in Zusammenhang mit Täve Schur. Aber dann fiel mir ein, daß er für die SED in der Volkskammer und auch noch für die PDS im Bundestag saß.

Warum ich das schreibe? Im Bus dann die Zeitungsschau und auf Seite 3 findet sich heute ein Artikel überschrieben mit "Sport-Asse kontra Künstler". Es wurde bekannte Sportler und Künstler genannt und welche Parteien sie im Wahlkampf unterstützen. Bildlich hat es nur für je einen Unterstützer der CDU, SPD, FDP und die Grünen gereicht, aber das kennen wir ja inzwischen. Im Text fand ich dann den Namen des Mannes, an den ich wenige Minuten vorher gedacht habe und noch 3 andere Sportler, denen zu ihren aktiven Zeiten meine Bewunderung gehörte.

Die Linken unterstützen auch Täve Schur, Meinhard Nehmer, Klaus Köste und Thomas Köhler. Ich gebe zu, ich habe mich gefreut, gerade diese Namen zu lesen.

Wahlen in der DDR

Es ist schon erstaunlich, was man so alles für Mist über die Wahlen in der DDR liest. Es ist also ein wenig Geschichte angesagt, auch wenn das für die Stammleser nicht notwendig ist. Aber vielleicht schaut auch ein Fremder rein und weiß dann zumindest die Fakten.

Die Volkskammer wurde in der DDR alle 5 Jahre gewählt. Dazu gab es einen Vorschlag der Nationalen Front. Die Nationale Front ging aus der Volkskongreßbewegung für Einheit und gerechten Frieden hervor. Der Nationalrat der Nationalen Front konstituierte sich am 3. Februar 1950.

In der DDR gab es 5 Parteien, die SED, die CDU, die LDPD, die NDPD und die DBD. Diese Parteien wurden in den Jahren 1945 (CDU) bis 1948 (DBD und NDPD) gegründet und bildeten den Demokratischen Block.

Auf dem Wahlvorschlag der Nationalen Front standen jedoch nicht nur Mitglieder dieser Parteien und man konnte auch keine der Parteien als solche wählen.
Auf dem Wahlvorschlag standen Personen zur Wahl, die entweder einer der oben genannten Parteien angehörten oder anderen gesellschaftlichen Organisationen, wie der FDJ, dem Kulturbund, dem FDGB, den DFD, der Volkssolidarität usw.

Als Wähler konnte man einzelne Personen streichen oder den ganzen Wahlzettel ungültig machen. Davon wurde wenig Gebrauch gemacht. Nicht wählen zu gehen, war allerdings sehr verpönt.

Es gab auch eine fliegende Wahlurne, da sind Wahlhelfer vorwiegend zu älteren, nicht mehr rüstigen Menschen gegangen, damit auch diese Bürger wählen konnten. Am Nachmittag wurden allerdings auch Menschen jeden Alters aufgesucht, die bis dahin nicht im Wahllokal erschienen waren.

Ob es die Möglichkeit der Briefwahl gab, ist mir nicht bekannt. Aber dazu kann sicher einer meiner Stammleser auch etwas sagen. Da bitte ich auch drum, wenn mir etwas falsch in Erinnerung sein sollte. Geschichtsunterricht sollte schließlich der Wahrheit entsprechen.

Verschwiegen

Heute stand in der AZ die Auswertung der Leserumfrage von der vorigen Woche. Die Frage war ziemlich rigoros: "Soll sich die Bundeswehr um jeden Preis aus Afghanistan zurückziehen?" 970 Leser beteiligten sich und folgendes kam raus. 58,75 % sagten JA, 38,85 NEIN und nur 2,4 % antworteten: weiß nicht.

Auch wenn dieses Ergebnis sicher nicht, wie heißt es so schön, repräsentativ ist, finde ich das bemerkenswert. Fast 60 % sind für den Abzug ohne irgendwelche Vorbedingungen, aber auch diese Umfrage wird unsere sogenannten Volksvertreter nicht davon abbringen, nach der Wahl erneut dem Engagement im Land am Hindukusch zuzustimmen.

Gestern fand ich in der Jungen Welt einen Artikel "unseres Mannes bei der NATO", auch TOPAS genannt. Danach haben es die New Yorker geschafft, genügend Unterschriften für ein Volksbegehren zur Neuaufnahme der Untersuchungen zum 11.09.2001 zu sammeln.
Heute habe ich dann mal gegoogelt, ob es noch eine Zeitung geschafft hat, über diesen erstmal noch kleinen Erfolg der New Yorker Bevölkerung zu berichten.

Ihr ahnt es: Fehlanzeige. Nun können natürlich unsere "Qualitätsmedien" nicht über jedes kleine Volksbegehren in aller Welt berichten, das ist mir schon klar. Immerhin wird jedoch der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, besser gesagt der Krieg gegen Afghanistan mit eben genau den Anschlägen vom 11.09.2001 begründet.
Seriöse Berichterstattung gerade zu einem solch sensiblen Thema sieht anders aus.

Bildnachweis: Scan aus der AZ vom 15.09.2009

Fiktiv

Du sitzt am Tisch mit Menschen, mit denen Du tagtäglich aus irgendeinem schwerwiegenden Grund zusammen bist, die Dich genau in diesem Maße kennen und die Du natürlich genauso kennst.

Irgendwann kommt das Gespräch auf Kleidung, Übergroßen bis hin zu Sockenhaltern. Du schaust in das Gesicht Deines Gegenübers, siehst es hinter der Stirn arbeiten und sagst nur eines: Ja, auch in der DDR gabs Sockenhalter.

Das dicke Ende

so überschreibt einer der inzwischen bekannten Kommentatoren der AZ heute seinen Beitrag und versteigt sich zu folgender Analyse:

"Was wirklich zu sagen wäre - darum drücken sich alle Parteien herum, mit Ausnahme der Linken; aber deren Antworten sind, gelinde gesagt, nicht zielführend...."

Leider sagt auch dieser Komiker nichts, was in irgendeiner Weise zielführend ist, aber die sogenannte 4. Gewalt hat sich ja freiwillig die Zähne rausreißen lassen, von daher sind auch nicht sehr viel mehr als neue Wortschöpfungen, z. B. "Un-Wahlkampf" von ihr zu erwarten.

Und seid mir nicht böse, langsam reicht mir dieses seichte Gequatsche, der Wahlsonntag wird im Ergebnis als schwarz-gelb oder schwarz/spd (ich scheue für diese Partei das Wort rot) nichts ändern, allerdings brauchen dann diese Laienschauspieler auch nicht mehr so tun, als hätten sie etwas zu sagen.

Hui, da hat jemand Angst

Was Den Linken nicht gelungen ist, hat nun das Bombardement der zwei geklauten Tankwagen in der Nähe von Kundus vollbracht. Der Krieg ist plötzlich zum Wahlkampfthema geworden. Und da bis gestern Die Linke bekanntlich die einzige Partei gewesen ist, die den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan überhaupt auch nur überlegte, muß das politische Berlin nun um Stimmen fürchten.
Es scheint nicht mehr zu rechen, diese Partei kleinzuschreiben oder sie todzuschweigen, jetzt müssen andere Geschütze her.

Während die CDU das einfach aussitzt, Wahlkampf machen eh nur die anderen, wird der Herr Steinmeier ganz schön hektisch. Noch am 20. August, das ist 24 Tage her, äußerte er, daß die Bundeswehr mindestens bis 2019 in Afghanistan am Hindukusch verbleibt. Gleichlautender Artikel ist auch in der Süddeutschen zu finden (schreiben die alle voneinander ab? Böse Zungen behaupten glatt, so etwas wäre für die DDR typisch gewesen.)
Dieser Strategie kamen nun eben zwei geklaute Tankwagen dazwischen. Das könnte nun gerade die SPD Stimmen in Richung Die Linke kosten.

Deshalb ist dem Steinmeier kurz vor Toresschluß noch schnell etwas eingefallen. Nicht mehr 2019 heißt jetzt die Devise, nun soll es schon 2013 klappen.
2013 ist natürlich ein gutes Jahr, ist lange hin, da denkt sowieso niemand mehr an diesen Zehn-Punkte-Plan von 2009, außerdem ists wieder ein Wahljahr und bekanntlich passiert in denen meist gar nichts.

In zwei Wochen werden wir wissen, ob diese Strategie aufgeht.

Was für ein Müll

wird da eigentlich im Bundestag produziert. Und als wäre das nicht schon schlimm genug, schreien die meisten gleich geschalteten Medien auch noch hurra.

"Der Einsatz der Bundeswehr war und ist im Interesse der Sicherheit unseres Landes."

Das ist einer der Sätze aus Merkels gestriger Regierungserklärung, immerhin fand sie Worte des Bedauerns, ob der zivilen Opfer des Luftschlages auf die zwei Tankwagen in der Nähe von Kunduz. Außerdem verbitte sie sich Vorverurteilungen in und außerhalb des Landes.

Und die Kommentatoren meiner Tgeszeitung (ich sehe es ein, ich sollte sie wirklich abbestellen) finden, daß die "wohltuend Klartext" gesorpchen hat.

"Wenn eine Demokratie wie Deutschland ihre Soldaten auf gefährliche Missionen schickt, dann müssen die sich darauf verlassen können, daß die Nation voll und ganz hinter ihnen steht."

geht das Geschwafel weiter. Wenn Deutschland eine Demokratie wäre, hätte es diesen Zwischenfall nicht gegeben, denn dann wären Parlamentarier ihren Wählern verpflichtet und hätten diesen Kriegseinsatz gegen ein Land, das niemanden angegriffen hat, längst beendet.

"Die deutlichen Worte waren auch deshalb so wichtig, weil sich die deutsche Demokratie gestern mit der Einweihung des Ehrenmals für die Bundeswehr in Berlin künftig viel deutlicher als bisher zu den möglichen tödlichen Folgen einer Politik bekennt, die auch den bewaffneten Einsatz ihrer Armee zu ihren Instrumenten zählt."

Na deutlicher geht es wohl nicht, die Volksherrschaft zu leugnen, hier wird gar das ach so gelobte Grundgesetz ad adsurdum geführt.

"Vielleicht hat Angela Merkel auch deshalb zum ersten Mal so eindeutig von Kampfeinsatz gesprochen. Auch dafür gebührt ihr Lob."

Krieg ist also in der deutschen "Demokratie" wieder ein Mittel, Politik zu betreiben. Das ist es natürlich schon seit mindestens 10 Jahren, aber so deutlich wie gestern von Angela Merkel und heute in dem Kommentar kam es wohl noch nie rüber. Man wird sich noch einige Jahre mit irgendwelchen Wortakrobatien zu helfen wissen, aber die Aussage ist mehr als deutlich.

Zitate: Angela Merkel in der gestrigen Regierungserklärung, P. Königsberger als Kommentar bzw. Lobhudelei in der heutigen AZ.

Auf ein Foto habe ich bewußt verzichtet, Frau muß sie sich eh an jeder Straßenecke und dazwischen anschauen.

Wahlen und der Krieg

Lange ist es nicht mehr hin, da sind wir aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Die TV-Medien überschlagen sich, um uns ständig irgendsoeine Marionette vorzuführen und das Duell derer, die meinen, in den nächsten 4 Jahren Kanzler zu können, steht auch noch ins Haus.

Die Umfragen sehen die Union vorn und es schaut aus, als wäre die Koalition schwarz/gelb in trockenen Tüchern.
Nach den jetzigen Zahlen scheint mir vor allem eines klar. Egal, was sich für eine Konstellation herauskristallisiert, der Krieg in Afghanistan, hier insbesondere die deutsche Beteiligung, wird weitergehen.

Es ist Der Linken nicht überzeugend gelungen, die Kriegsbeteiligung überhaupt zum wahrnehmbaren Wahlkampfthema zu machen. Wenn der Gang zur Wahlurne Sonntag in 14 Tagen bevorsteht, werden nicht genug Menschen ihre Entscheidung vom Für oder Wider dieses Krieges abhängig machen.

Für mich hingegen ist es fast der einzige Grund zu wählen. Ohne dieses Thema wäre ich eventuell das erste Mal in meinem Leben zu Hause geblieben.

Bild: Karl Voßkühler, Direktkandidat Der Linken in Mainz

Ja, ich auch

Gestern war Betriebsausflug, sicher findet sich in den nächsten Tagen die Zeit, über Anlaß und Ablauf etwas zu berichten. Wichtiger war aber der Umschlag, den ich beim Heimkommen gegen 23.30 Uhr auf dem Tisch fand. Ja, es ist Monatsanfang, der RotFuchs ist angekommen.

Alle Artikel lese ich natürlich in den nächsten Tagen, doch 5 Seiten dulden keinen Aufschub, der Leitartikel (he, nennt man das heute noch so?) von Klaus Steiniger, Archie und die Leserbriefe. Diese Seiten werden sofort verschlungen, egal wie spät es ist und egal, wann am nächsten Morgen der Wecker klingelt.

Und wie schon vor einem Monat fand ich bei Archie etwas, was ich aus vollstem Herzen bejahen kann, den Satz "Ich war gern DDR-Bürger."
Ich war es gern und es gab nichts, weder vor 30 Jahren, vor 25 oder 20 was mich veranlaßt hätte, dieses Land zu verlassen.

Und dabei habe ich mich genauso wie viele andere geärgert, wenn es keine Rouladen gab, war ich froh, daß es nützliche Dinge, die eben in Viereck - Ernst-Thälmann-Siedlung nicht zu haben waren, es mal in Berlin bei Muttern oder in Karl-Marx-Stadt bei den Schwiegereltern gab.
Nie jedoch war das für mich das Wichtigste, wichtig war vor allem, und ich hoffe, es kommt auch in diesem Blog zum Ausdruck, die Friedenspolitik meines Staates und die Fürsorge, die er jedem Kind angedeihen ließ.

Vielleicht habe ich vor 30, 25 oder 20 Jahren auch mal neidisch in den anderen deutschen Staat via Fernsehen geschaut, was es dort alles gab, ob es als Studentin die Skribentstifte waren, auf die ich so 5 Monate warten mußte oder die billige Schokolade, Füllstifte und und und. Ja, das hätte mir auch gefallen, ich gebe es gern zu.

Inzwischen sind mir aber auch einige damalige Selbstverständlichkeiten bewußter geworden und deshalb kann, nein muß ich sagen: Ja, ich auch.

Liebe RotFüchse, bitte nicht böse sein, daß ich für meinen heutigen Blogbeitrag den Fuchs einfach so geklaut habe.

Besser nicht nachdenken

Privatisieren ist bekannterweise ja das Allheilmittel unserer Wirtschaft. Und daher wurde und wird natürlich auch beim öffentlichen Nahverkehr privatisiert, privatisiert, privatisiert. Angeblich würde das ja auch dem Verbraucher zugute kommen, weil sich dadurch ein Wettbewerb bildet und die Preise sinken. Nun wohne ich seit 10 Jahren bei Mainz und fahre genau dise zehn Jahre die gleiche Strecke. Preissenkungen gabs noch nie, dafür jedes Jahr im Dezember eine Preiserhöhung. Und das doch, wo längst nicht mehr alle Busfahrer der Stadt Mainz bei den Stadtwerken bzw. in diesem Falle der Mainzer Verkehrsgesellschafz angestellt sind.

Nein, viele Busfahrer sind bei der privat organisierten City Bus Mainz GmbH angestellt und bekommen monatlich bis zu 1.000,00 EUR weniger als ihre Kollegen bei der MVG., obwohl die City Bus Mainz GmbH doch eine Tochter der MVG ist. Sie fahren die gleichen Strecken, sie fahren die gleichen Busse, sie haben einfach nur Pech, den falschen Arbeitgeber zu haben.

Diese Busfahrer haben also am Montag gestreikt. Bis zum gestrigen Tag habe ich mir keine Gedanken gemacht, was so ein Busfahrer verdient. Mir war wichtig, daß ich sicher früh und abends durch den Berufsverkehr gefahren werde.

In dem Artikel (links oben) brüstet sich der Geschäftsführer der City Bus Mainz damit, daß er im Schnitt 16 % über Tarif zahlen würde und keiner seiner vollbeschäftigten Busfahrer mit weniger als 2.100 EUR brutto nach Hause gehen würde.

Schon bei diesem Betrag mußte ich schlucken, dann habe ich mir ausrechnen lassen, was denn da so rumkommt. Ein Busfahrer Steuerklasse IV ohne Kinder, aber kath. würde demnach 1.358 EUR auf die Hand bekommen. Da die immer Schicht arbeiten, gehe ich davon aus, daß eventuelle Zuschläge in diesem Bruttobetrag drin sind, ansonsten hätte es der stolze Geschäftsführer wohl erwähnt.

1.358 EUR...Menschen, die in ihrer Arbeitszeit Verantwortung für Gesundheit und körperliche Unversehrtheit anderer Menschen haben, von denen erwarte ich, daß sie sich ohne finanzielle Sorgen auf ihren Job konzentrieren können. Das allerdings scheint mir bei diesem Verdienst unmöglich und dabei darf ich gar nicht bedenken, wie es Busfahrern geht, die nicht diese 16 % über Tarif bezahlt bekommen.

Ich werde wohl anfangen zu laufen und mich fragen, wer solche Tarifverträge abschließt. Allerdings paßt in diesem Kontext, daß sich der DGB-Obere Michael Sommer der SPD sehr verbunden fühlt.

Weltfriedenstag 2009

Was soll ich dazu schreiben? Während wir ziemlich sicher sein können, daß nach den Bundestagswahlen mit entsprechendem Ausgang das Kriegskontingent für Afghanistan erhöht wird, sich eine wirkliche Friedensbewegung wie in den 80er Jahren nicht zeigt, bleiben wir, die Blogger, die sich für den sofortigen Abzug der Bundeswehr immer wieder zu bescheidenem Worte melden, einsame Rufer.

Vor Monaten schon war mir ein Video zu dem Thema Frieden besonders wichtig.