Sonntag, 20. Februar 2011

"Macht keinen guten Mann kaputt"


Nehmen wir uns also nochmal den Satz Franz Josef Wagners vor: "Macht keinen guten Mann kaputt."

Wer ist Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg denn nun. Bis ins Jahr 2009 war er den meisten Bundesbürgern, obwohl bereits seit 2002 im Bundestag vertreten, sicherlich wenig bekannt.

Eben habe ich in einem Forum gelesen, er wäre keine Quotenfrau, sinngemäß. Aber irgendwie ist er eben doch eine Quotenfrau. Als im Februar 2009 Michael Glos etwas eingeschnappt von seinem Amt als Wirtschaftsminister zurücktrat und der unbekannte Guttenberg ihm nachfolgte, wurde mir zum ersten Mal bewußt, daß es wirklich weniger um Eignung als auch um Bundesländer und deren in Berlin vertretenen Minister ging. Noch deutlicher allerdings trat dieser Umstand 2009 beim Rücktritt Franz Josef Jungs und der Installierung von damals Kristina Köhler (heute Schröder) zutage, daß es wohl jemand aus Hessen sein mußte, da eben Jung auch aus Hessen stammt.

Kehren wir zurück zu dem im Februar 2009 ernannten Wirtschaftsminister Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg zurück.
Das erste, was den Medien an Leistungsbereitsschaft auffiel, war sein etwas zusammengeschwurbelter Lebenslauf. Panorama zeigte dies bereits in einem Beitrag vier Tage nach seinem Amtsantritt.
Was bleibt von seiner Zeit als "guter" Mann und Chef des Wirtschaftsressorts der BRD? Da wäre wohl die Opel-Rettung und sein Gebaren dabei zu nennen. Von seinem Trip im März 2009 in die USA bleiben vor allem Pressefotos, irgendwelche Vereinbarungen sowohl mit der US-Regierung als auch mit dem Mutterkonzern GM zählen jedoch nicht zu seinen Mitbringseln. Schön, daß wenigstens die mitreisenden 38 Journalisten ihren Flug bezahlten und somit die Kosten-Nutzen-Rechnung der Regierungsmaschine stimmte.
Später war der Wirtschaftminister vehement gegen die Opel-Rettung, er drohte in der Rettungsnacht am 30.05.2009 wohl seinen Rücktritt an, aber ganz so schnell schießen weder Preußen noch Franken. Die Politikerkarriere des "guten" Mannes wäre dann auch arg kurz gewesen.

Sommer 2009. Nicht nur in der BRD ist das Entsetzen über den von einem deutschen Oberst angeordnete Bombenangriff auf zwei geklaute Tanklaster der Bundeswehr groß. Der zu diesem Zeitpunkt verantwortliche Verteidigungsminister (Himmelkrüzitürken, gibbet auch einen anderen Vornamen als...) Franz Josef Jung wird nach, vorsichtig ausgedrückt, unglücklichem Krisenmanagement aus der Schußlinie genommen und übernimmt nach Bildung des neuen Kabinetts das Arbeitsministerium, während Guttenberg nun für das Verteidigungsministerium Verantwortung trägt.

Damit erbt er auch die Verantwortung für die Aufklärung des Luftangriffs auf die zwei entwendeten Tanklaster mit zivilen Opfern und spricht nur Tage nach seinem Amtsantritt und sicherlich auch nicht genügender Kenntnis von militärischer Angemessenheit. Das war zwar nicht klug, aber im Dezember ruderte der Bildsonnyboy ja auch entsprechend zurück.
Infolge der Kunduzaffäre und der etwas verworrenen Informationspolitik wurden der Generalinspekteur der Bundeswehr Schneiderhan und der Staatssekretär Peter Wichert entlassen. Tja, leider gibt es auch dazu irgendwie unterschiedliche Versionen. Ein weiterer General durfte dann Anfang März 2010 in den zeitweiligen Ruhestand.

Immer wieder wird auch kolportiert, der "gute" Mann sprach als erster von Krieg in Afghanistan. Nein, genau das tat er nicht. Er hat zwar immer mal das Wort "Krieg" in den MUnd genommen, aber er selbst sagte nie, die Bundeswehr befinde sich ihm Krieg, siehe Interview für die Bildzeitung am 03.11.2009, veröffentlicht auf der Webseite der Bundesregierung:

"Bild: Werden Sie - wie Ihre Soldaten – "Krieg" nennen, was sich in Afghanistan abspielt?

zu Guttenberg: Ich will ganz offen sein. In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände. Zwar ist das Völkerrecht eindeutig und sagt: Nein, ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden. Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten? Und: Manche herkömmliche Wortwahl passt für die Bedrohung von heute nicht mehr wirklich. Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde". Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz, Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft."

Im April hört sich das nicht mehr ganz so sicher an, aber was bitte ist umgangssprachlicher Krieg? Die Stelle wörtlich:

»Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich – ich betone umgangssprachlich – in Afghanistan von Krieg reden.«

Am 7. November 2010 verunglückte eine Kadettin der Bundeswehr auf dem Tradionsschiff "Gorch Fock" beim Training tödlich. Bereits 2008 machte das Segelschulschiff Schlagzeilen, als eine Offiziersanwärterin während ihrer Seewache und unter nie ganz geklärten Umständen von Bord ging. 2008 und das sei hier angemerkt, trug Karl Theodor von und zu Guttenberg dafür keine Verantwortung. Warum aber nach einem zweiten tödlichen Unfall, eben jenem am 07.11.2010 die "Gorch Fock" nicht sofort zur Heimreise aufgefordert wurde, hm, mir ist das unverständlich. Ironie on: Hat die Bundeswehr eigentlich keine Berufsgenossenschaft? Ironie off.
Erst nachdem die Presse darauf aufmerksam machte, erging im Januar diesen Jahres der Befehl zur Umkehr des Schiffes und veranlaßte über den Generalinspekteur der Marine die Absetzung des Kapitäns Norbert Schatz. Schon 2008 fuhr die "Gorch Fock" unter dem Kommendo von Kapitän Schatz, eine Suspendierung bis zur Klärung der Todesumstände beim Unfall im November 2010 hätte für mich Sinn gemacht, eine Abberufung im Februar 2011 wirft mehr Fragen auf als sie klärt.

Da fällt mir gleich noch ein: Wie lang braucht eigentlich eine Segeljacht, um von Argentinien nach Kiel zu kommen. Schließlich hat doch der Verteidigungsminister am 04. Februar 2011 verfügt, "dass sie sofort und auf direktem Weg nach Deutschland zurückkommen soll."

Zwischen dem Tod der jungen Bundeswehrangehörigen und der medialen Aufmerksamkeit für das etwas merkwürdige Krisenmangement ihres obersten Vorgesetzten wurden wir noch Zeuge einer Adventstalkshow mit Kerner und Ehefrau Stephanie von und zu Guttenberg, bei der es massenhaft von den Medien Kritik hagelte. In Umfragen der Bildzeitung allerdings fanden 78 % der Abstimmenden diesen PR-Besuch angemessen.

Und dann wäre da noch die Geschichte mit den geschenkten 398 Mill. Vertragsstrafean die EADS für den Militärtransporter A400M, 7 Flugzeuge weniger fürs gleiche Geld.

Ich weiß, ich habe einige Meilensteinchen in der Ministerkarriere von und zu Guttenbergs hier nicht erwähnt, u. a. die Einführung einer Berufsarmee in Deutschland oder die sinngemäße Äußerung, daß natürlich auch für wirtschaftliche Interessen militärische Einsätze eine Option sind. Ich hoffe, ich konnte trotzdem deutlich machen, warum ich Bildsonnyboy nicht nur nicht gut finde, sondern ihn eher als eine Katastrophe einschätze.

Bildnachweis: dpa


1 Kommentar:

Nadja Norden hat gesagt…

Liebe Kampfgenossin Jette,
Du bist gut. Auch für einen gutten(berg) Zweck gucke ich mir die ‚Bild‘ nicht an, sie bleibt mir zu ekelhaft.
Habe mal eine Frage: Ich lese bei Dir ab und zu aus die ‚Junge Welt‘, leider aber werden die Titel seit einige Tage nicht (mehr?) aktualisiert. Kannst Du da was machen?
Ganz liebe Grüße,
Deine Freundin
Nadja