Wer sich mehr als nur ärgert, wer wie ich der Meinung ist, daß ein Vizekanzler und Außenminister nicht einmal versuchen darf, die Gesellschaft zu spalten, wie das Westerwelle seit über einer Woche mit jeder Äußerung tut, der kann diese Petition unterschreiben. Es ist Zeit, sich zu wehren gegen diese Polemik, es ist auch Zeit sich überhaupt gegen die Hartz-Gesetze zu wehren.
PS: Dieses Video ist nicht von mir.
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5 Kommentare:
Liebe Kampfgenossin Jette,
Daß die Deutschen sich so ein unverschämter Fatzke wie dieser eingebildeter Westerwelle als "Vizekanzler "gefallen lassen, das ist völlig unverständlich. Unannehmbar, unduldbar. Paßt aber Perfekt zu der buschistische Zionistin Angela Merkel. Weg mit dem Pack!
Meine Solidarität mit allen Opfern des Hartz IV, der „sozialen“ Marktwirtschaft überhaupt.
Deine Freundin,
Nadja
Pereant die Liberalen
Robert Eduard Prutz, 1845
(pereant = sie mögen zugrunde gehen)
Pereant die Liberalen,
die nur reden, die nur prahlen,
nur mit Worten stets bezahlen,
aber arm an Taten sind:
Die bald hier-, bald dorthin sehen,
bald nach rechts, nach links sich drehen,
wie die Fahne vor dem Wind:
Pereant die Liberalen!
Pereant die Liberalen,
jene blassen, jene fahlen,
die in Zeitung und Journalen
philosophisch sich ergehn:
Aber bei des Bettlers Schmerzen,
weisheitsvoll, mit kaltem Herzen,
ungerührt vorübergehn:
Pereant die Liberalen!
Pereant die Liberalen,
die bei schwelgerischen Mahlen,
bei gefüllten Festpokalen,
Turm der Freiheit sich genannt,
und die doch um einen Titel,
Zensor werden oder Büttel
oder gar Denunziant:
Pereant die Liberalen!
Lieber Genosse Frank,
Danke, ausgezeichnet!
Freundschaftlich,
Nadja
In der Petition wurde in einem Kommentar der §130 StGB erwähnt...
"§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."
Normalerweise müsste man gegen Herrn Westerwelle also klagen. Aber... wie das so ist in unserem "Rechtsstaat"... die einen sind so gleich wie die anderen. Und die anderen sind gleicher.
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