Ich bin schon erleichtert

Es steht fest, mit 625 Stimmen der Bundesversammlung wurde Christian Wulff zum Bundespräsidenten der BRD gewählt.

Auf den einzigen im 3. Wahlgang antretenden Gegenkandidaten Joachim Gauck entfielen 494 Stimmen.

Aber beginnen wir am Anfang dieses Tages bzw. mit dem 1. Wahlgang. 1244 Menschen gehören der Bundesversammlung an diesem Tag an, zwei davon waren heute wegen Schwangerschaft bzw. Krankheit nicht anwesend. 1242 Wahlfrauen und -männer gingen zur Wahlurne, um einen der vier Kandidaten seine Stimme zu geben.

Die Stimmen fielen wie folgt aus:

Christian Wulff 600 Stimmen (absolute Mehrheit 623 Stimmen)
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Joachimsen 126 Stimmen (2 Stimmen mehr als die Linken Wahlfrauen und -männer hatten)
Frank Renning 3 Stimmen
Enthaltungen 13
ungültige Stimmen 1

Damit mußte ein zweiter Wahlgang her, in dem es erneut um die absolute Mehrheit in der BV ging.

Die Stimmen aus dem 2. Wahlgang:

Christian Wulff 615 Stimmen (absolute Mehrheit 623 Stimmen)
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Joachimsen 123 Stimmen (1 Stimme weniger als die Linken Wahlfrauen und -männer hatten)
Frank Renning 3 Stimmen
Enthaltungen 7
ungültige Stimmen 1

2 Mitglieder der Bundesversammlung fehlten bei dieser Abstimmung, warum auch immer.

Zum dritten Wahlgang traten Luc Joachimsen (Kandidatin der LINKEn) und Frank Renning (Kandidat der NPD) nicht mehr zur Abstimmung an.

Wichtig für mich war weniger, wer BP wird. Wichtiger war mir das Verhalten der LINKEn. Eine Stimmenabgabe für Gauck wäre für mich ein Schlag ins Gesicht gewesen und so bin ich über die Verteilung der Stimmen im dritten Wahlgang sehr erleichtert:

Christian Wulff 625 Stimmen (absolute Mehrheit 623 Stimmen)
Joachim Gauck 494 Stimmen
Stimmenthaltungen 121 Stimmen
ungültige Stimmen 2

Damit haben sich die Wahlfrauen und -männer der LINKEn mit übergroßer Mehrheit der Stimme enthalten, die 3, 4 oder 5, die einem der beiden Kandidaten ihre Stimme gegeben haben, fallen zum Glück nicht wirklich ins Gewicht. Ich mag auch nicht spekulieren, wer das war, heute bin ich einfach nur froh, daß die LINKE sich nicht hat verbiegen lassen.

Bildnachweis: Luc Joachimsen, Kandidatin der LINKEn

Mal wieder Erinnerungen

Wißt Ihr noch, was heute vor 22 Jahren z. B. eine der ersten Nachrichten in Aktuellen Kamera um 19.30 Uhr war?

Auszeichnungen für verdienstvolle Bauarbeiter, die sich in 40 Jahren redlich gemüht hatten, das Wohnungsnotproblem zu lösen, denen das aber durch das dann wohl doch überraschende Ableben der DDR nicht gelang. Immer am 28. Juni eines Jahres war Tag des Bauarbeiters.

Es könnte sogar sein, daß ich am 28. Juni 1987 erfahren habe, daß wir den Erstbezug einer 3-Raum-Wohnung (ja, so hieß das in der DDR) im Neubrandenburger Reitbahnviertel erhalten. Aber genau weiß ich das nicht mehr, nur daß es in im Juni war.

Bildnachweis: Magdeburger Bauarbeiter bei einer Arbeitsbesprechung

Was ist denn Residenzpflicht?

ja, natürlich habe ich diesen Begriff schon gehört und nach längerem Nachdenken, weiß ich auch, daß er wenig mit der positiv (weil luxuriös) in unserem Köpfen verankerten Vorstellung von Residenz zu tun hat.

Die Residenzpflicht gilt sowohl für Asylbewerber als auch für sogenannte Geduldete.
Nach § 56 und 85 des Asylverfahrensgesetzes dürfen sich Asylbewerber während des Verfahrens nur in dem Bezirk bzw. Landkreis aufhalten, in dem die für sie zuständige Ausländerbehörde liegt.

Geduldete, das sind Menschen ohne deutschen Paß, deren Aufenthalt in der BRD toleriert wird, dürfen sich doch immerhin nach § 61 und 95 des Aufenthaltsgesetzes in dem Bundesland bewegen, in dem sie leben. Allerdings kann das jederzeit durch weitere Auflagen eingeschränkt werden.

Wie ich gerade heute dazu komme, über diesen Begriff, der eben nicht ständig in unseren Köpfen rumgeisert, nachzudenken? Am Samstag demonstrierten ca. 50 Menschen vor dem SPD-Parteitag in Berlin-Mitte für die Abschaffung der Residenzpflicht.

Mehr über die Residenzpflicht und den Kampf für die Abschaffung dieses Sondergesetzes findet sich unter www.residenzpflicht.info und bei der D-A-S-H.

Bildnachweis: Das Bild zeigt eine Demonstration gegen die Residenzpflicht am 26.05.2009 in Haale/Saale, ich habe es bei MUT gegen rechte Gewalt gefunden, allerdings den Fotografen nicht.

Die versprochene Auflösung zu Мы говорим по русски (1)

Naklar, viele haben es gewußt, war anscheinend nicht so schwer.

Das Russischbuch ist übrigens für die 7. Klasse gewesen, also für das 3. Jahr Schulrussisch. Ich werde diese Rubrik hoffentlich weiterführen. Auf jeden Fall habe ich auch in den folgenden Lektionen schon Rätsel und auch Sprichwörter gefunden.

Nun aber wirklich die Auflösung. Zwei Enden, zwei Ringe und in der Mitte ein kleiner Nagel (auf Niet hätte ich natürlich auch kommen können), damit war natürlich eine Schere gemeint.

Im Feuer brennt es nicht, im Wasser sinkt es nicht - ganz klar - das Eis. Aber nicht das berühmte Мороженое, sondern einfach nur der dritte Aggregatzustand von Wasser.

Abgeschrieben

--- A u f r u f ---

Keine Stimme für Joachim Gauck!

Die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen haben Joachim Gauck für die Wahl zum Bundespräsidenten nominiert. Der politische Konkurrent bezeichnet diesen Vorschlag als "respektabel". Die bürgerlichen Massenmedien manipulieren eine große Zustimmung in der Bevölkerung Insbesondere in Ostdeutschland soll der Vorschlag eine große Resonanz gefunden haben. Eine Wahl Gaucks ist aus parteitaktischen Erwägungen nicht auszuschließen.

Wir rufen dazu auf, dieses zu verhindern. Gauck ist Opportunist, wodurch er sich sowohl mit den herrschen Verhältnissen in der DDR als auch der BRD arrangieren konnte. Gauck hat Schuld auf sich geladen. Als Chef der nach ihm benannten Behörde war er willfähriger Vollstrecker des politischen Auftrages, die DDR und ihre Bürger zu verleumden. Er hat als "Herr der Akten" über unzählige Schicksale gerichtet und Unfrieden in Deutschland gestiftet.

Die Voraussetzung zur Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bringt er nicht mit. Seine politischen Erfahrungen würden sich am ehesten zum weiteren forcierten Umbau der BRD zum Überwachungsstaat eignen.

Sein militanter Antikommunismus hat Deutschland nicht geeint, sondern tiefer gespalten. Im Kampf gegen die "Diktatur" wurde er selbst zum Meinungsdiktator. Kein Wort hört man von Ihm zu den Sparorgien der Bundesregierung, nichts zu Armut und Arbeitslosigkeit, zum Töten in Afghanistan.

Gauck hat sich selbst diskreditiert. Für die Zukunft hat er nichts zu bieten. Er ist kein würdiger Vertreter des Volkes.

Keine Stimme für Gauck als Präsident der Bundesrepublik Deutschland!

Eine Initiative der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde GBM e.V.

Erstunterzeichner: Prof. Dr. Wolfgang Richter, Bundesvorsitzender der GBM; RA Hans Bauer; Dr. oec. Klaus Blessing; Dr. theol. Kuno Füssel; Prof, Dr. Siegfried Mechler; Prof. Dr. Gerhard Fischer; Dr. Matthias Oehme; Frank Schumann; Pfarrer i.R. Dr. theol. Dieter und Gisela Frielinghaus; Hanni und Walter Womacka: Ingrid und Willi Sitte; Heidrun Hegewald; Maria und Peter Michel; Pastorin i.R. Renate Schönfeld; Reinhold Fertig, kathol. Religionslehrer; Dr. Ralph Hartmann; Professoren Dr. med. Moritz und Dr. med. Sonja Mebel; Helmut Holfert; Dr. Ursula Schönfelder; Dr. Gisela Hering; Jörg Pauly; Thomas j. Richter; RA Dr. Friedrich Wolff; Peter Franz, freier ev. Geistlicher.

Unterschriftensammlung

Listen zum Download an

Geschäftsstelle der GBM e.V.
Weitlingstr. 89
10317 Berlin

Fax: 030 - 55 56 355

oder schreibt direkt per Mail an gbmev@t-online.de

Мы говорим по русски (1)

Manchmal habe ich ja eine riesige Freude daran, mir alte Bücher zu kaufen. Diesmal waren es Russisch-Lehrbücher, mit denen meine Mutti vielleicht Russisch gelernt hat. Genau werde ich sie das bei meinem bald anstehenden Heimatbesuch fragen.

Das gestern als erstes eingetroffene Buch ist jedenfalls von 1948. Als erstes ist mir aufgefallen, daß in diesem Lehrbuch (und das eben in jedem dieses Jahrgangs) eine Reproduktion des Repin-Gemäldes "Die Saporoger Kosaken schreiben dem türkischen Sultan einen Brief" eingeklebt ist.

Ansonsten ist das Buch mit richtigen Zeichnungen liebevoll illustriert und die ersten уроки habe ich auch schon durchgearbeitet.
Dabei waren folgende Rätsel:

Два конца, два кольца,
а b сверине гвозник.

Zwei Enden, zwei Ringe
und in der Mitte ein kleiner Nagel.
(Was ist das?)


В огне не горит, в воде не тонет.

Im Feuer brennt es nicht, im Wasser sinkt es nicht.
(Was ist das ?)

Wenn Ihr es wißt, freue ich mich sehr auf Eure Antworten.

Vietnam

ist heutzutage eher nicht in unseren Medien vertreten.

Das ist sicher gerade für diejenigen schade, die mit der Solidarität für Vietnam aufgewachsen sind, die ihre Spendengroschen in Fahrräder für die vietnamesische Befreiungsfront investiert haben.

Ich habe heute einen Blog gefunden, den ich ab und zu besuchen werden.

Und manchmal....

könnte ich nur noch k.tzen.

Wer, wie ich, heute nicht Fußball, sondern 3sat geschaut hat, dem gehts viellicht ähnlich und wer wie ich im anderen Deutschland gelebt hat, den überkommt vielleicht wie mich, einfach nur Sehnsucht.

Vordenker der Linken? Hoffentlich nicht!

aus dem Interview, das André Brie dem Spiegel gab:

SPIEGEL ONLINE: Könnte die Linke mit der Wahl Gaucks nicht auch ein Signal setzen, aus der Vergangenheit gelernt zu haben?

Brie: In den beiden ersten Wahlgängen müssen wir mit der Unterstützung für Jochimsen ein eindeutiges Beispiel dafür geben, dass die Politik der jetzigen Bundesregierung und ihrer Vorgängerinnen nicht alternativlos ist. Sollte es aber zu einem dritten, entscheidenden Wahlgang kommen, wäre es in der Tat ein starkes und aus meiner Sicht richtiges Signal dafür, dass die Linke fähig und bereit ist, die freiheitliche Kritik Gaucks ernst und aktiv in die eigene Auseinandersetzung mit dem untergegangenen Staatssozialismus aufzunehmen.

Beim Interview ging es natürlich um die Weigerung, der meisten Linken, den Kandidaten von SPD und Grüne, Joachim Gauck, zu unterstützen.

In einer weiteren Frage bzw. der Antwort darauf wundert sich Brie, warum von Seiten der Linken nicht genauso gegen Wulff gewettert wird, wo der doch noch viel radikaler für den Neoliberalismus steht als Gauck.
Hä, wieso wundert der sich? Niemand erwartet von den Linken, daß sie Wulff unterstützen, insofern ist eine Auseinandersetzung mit Wulff auch nicht nötig, aber Hauptsache Herr Brie hat mal wieder ein Schmarrn erzählt.


Bildnachweis: Presse- und Informationsamt des Landes Berlin/Thie

Der BAföG-Höchstsatz soll steigen

von derzeit 648 EUR auf 670 EUR ab dem Wintersemester 2010. Von diesen 22 EUR Erhöhung sind die Hälfte als zinsloser Kredit gedacht. Gleichzeitig soll ein Stipendiumprogramm gestartet werden, daß hervorragende Leistungen während des Studiums mit bis zu 300 EUR belohnt.

Auf den ersten Blick ist nichts dagegen zu sagen, aber:

1. Warum kein Grundstipendium für alle Studenten, unabhängig vom Einkommen der Eltern?
Das würde u. a. die Chancengleichheit erhöhen.
Ich selbst gehörte zu den Studenten in der DDR, die als erste ab September 1981 unabhängig vom Gehalt der Eltern ein Grundstipendium von 200,- M erhielten (ich denke, das wurde im Frühjahr 1981 auf dem IX. Parteitag beschlossen). Nein, davon wurde man nicht reich. Man mußte sofort 10,- M Miete für das Studentenheim bezahlen und z. B. ich jedes Heimfahrtwochenende 15,60 M, um nach Hause bzw. wieder an meinen Studienort zu kommen (je 7,80 M incl. D-Zug-Zuschlag). Nach 4 Jahren Studium, ich gebe zu, hatte ich nichts ordentliches mehr auf dem Leib, aber ich mußte, um zu überleben, auch keine Arbeit neben meinem Studium aufnehmen. Übrigens mußte das aus meinem Studienjahr niemand.

Von dieser Grundvoraussetzung ausgehend gab es natürlich auch Stipendien, die für gute Leistungen und ja auch für gute gesellschaftliche Arbeit vergeben wurden. Ab dem 3. Studienjahr gelang es mir, die kleinste Stufe des Leistungsstips zu erhalten, ich konnte meine Kasse damit um 60 M aufbessern.

Das heißt übrigens nicht, daß wir während der Studienzeit nicht gearbeitet haben, Studenten konnten als Hilfsassistent zumindest an meiner Hochschule ihr Portemonnaie aufbessern, nur war es als Lebensgrundlage nicht notwendig, obwohl man wie oben schon beschrieben, nicht üppig leben konnte.
Ich weiß, man sollte das nicht vergleichen, außerdem sind seit meinem Studienbeginn inzwischen fast 30 Jahre ins Land gegangen, irgendwie sollte es doch Studenten heute besser gehen als mir oder denen, die gar vor meiner Zeit studiert haben.

2. Warum gibt es keine Möglichkeit der Berufsausbildung mit Abitur?
Das wäre für meine Begriffe eine hervorragende Möglichkeit für Betriebe, ihren eigenen technologisch-wissenschaftlichen Nachwuchs zu fordern und zu fördern, Studenten dann während des Studiums zu unterstützen und sie somit sogar an das eigene Unternehmen zu binden. Gerade das Fehlen von Ingenieuren wird doch im Moment arg beklagt.
Sicher gibt es diese Möglichkeiten in Einzelfällen, die Telekom wird im verlinkten Artikel als Anbieter genannt, flächendeckend ist das aber nicht gegeben.

Gestern wurde in den Medien berichtet, 30.000 Lehrstellen für das Ausbildungsjahr 2010/2011 sind noch nicht besetzt.
Mir fällt es schwer zu glauben, daß es für diese Stellen keine Bewerber gibt. Aber nachwievor wollen u. a. Banken und Einzelhandelsunternehmen für ihre Lehrstellen vorzugsweise Abiturienten, statt sich mit Realschulabsolventen ihren Nachwuchs selbst heranzuziehen.

In der Realität angekommen

tja, das ist die deutsche Natinalmannschaft nun wohl. So erfrischend das bisher für mich beste Spiel dieser WM gegen Australien war, so dröge stellten sich die "Jungspunde" heute vor.

Ja, ich war für Serbien, hat ein wenig historische Gründe, jetzt allerdings tun mir die Spieler schon fast wieder ein wenig leid. Überschriften wie "Klose und Podolski vermiesen Deutschland das Fußballfest" will ich eigentlich nicht lesen, zumal heute die gesamte Mannschaft nicht ins Spiel kam.

Aber so sind die Medien in diesem Land. Am liebsten hätten sie uns schon am Sonntagabend als Weltmeister ausgerufen und heute tun sie so, als stünde der Weltuntergang bevor.
Gehts nicht mal ein wenig seriöser?

Nun ist das ja nicht nur eine Krankheit unserer Zeitungen, deren Online-Portale oder des Fernsehens und so mag ich mir gar nicht vorstellen, was die Franzosen heute so alles lesen, hören und sehen müssen.

Egal, ob es die deutsche Nationalmannschaft ins Achtelfinale schafft oder nicht, im Moment sollte unser Augenmerk nicht nur in Südafrika liegen, sondern ab und zu in der BRD verbleiben.

hm, schon sind

inzwischen 10 Gruppenspiele der WM bereits Geschichte und ich weiß immer noch nicht, wem ich denn die Daumen drücke. Eines jedoch steht fest, Italien wird es nicht sein,

Am Donnerstag habe ich mal meine Kollegen erschreckt und gesagt, ich bin für Nordkorea.
Aber warum eigentlich nicht, schließlich muß ja auch der selbst fußballerische Schurkenstaat jemanden haben, der ihm zumindest für einen Sieg die Daumen drückt.
Aber trotz meines Daumendrückens und der nahezu vollständigen Unkenntnis über die Mannschaft, werden sie wohl die Vorrunde nicht überstehen.

Meist bin ich ja wirklich für die Kleinen in den jeweiligen Branchen und so sieht mein Tip (der sicherlich nicht unbedingt von Kenntnis spricht) auch die Mannschaften der Schweiz und der Slowakei im Achtelfinale.

Gut ein paar Tage habe ich ja noch Zeit, jetzt allerdings heißt es Daumen drücken, daß Italien verliert und nein, mich stört die Vuvuzela nicht.

PS.: tja, leider nicht geklappt.

Dank auch an meine Lehrer - Tag des Lehrers

Oft haben wir Euch dieses Gedicht aufgesagt, Frau Hensch, Frau Boy, Frau Walther, Herr Scheller und wie sie alle hießen, die meinen ganz persönlichen Schulalltag geprägt haben.

Sie alle haben ihren Anteil daran, daß ich mich gern erinnere, ging es doch gerade in der sozialistischen Schule nicht nur um den zu lernenden Stoff, sondern auch um das, was sich heute hinter dem wohl, aber leider auch hohl klingenden Begriff "Sozialkompetenz" verbirgt.

Damals hieß das Solidarität oder im Kleinen auch nur Hilfsbereitschaft, dem Schüler neben sich zu helfen und wenn es bei einem selbst klemmte, auf die Hilfe anderer zu bauen.

Das Lied vom Dank der Schüler an die Lehrer

Walter Stranka




Wir kommen täglich mit den vielen Fragen,
die heimlich im Gehirn und Herzen reifen,
und suchen Antwort, suchen zu begreifen,
was uns die Menschen und die Dinge sagen.




Wir wollen gern in ihre Tiefen schauen
und ganz verstehn’ die wunderbare Erde,
auf daß sie uns vertraut und heimisch werde
und ahnen läßt, wie wir sie einst bebauen.




Wir wollen wissen, wie Gestirne glühen
und sich Atome teilen im Getöse
und wer dem Bergmann gut ist und wer böse
und auch für wen die roten Rosen blühen.




Wir wollen wissen, was die Väter trieben,
und ihre Kämpfe, ihre Siege preisen
und sinnend über Ozeane reisen
und Sprachen sprechen und die Menschen lieben.




Wir wollen schon von fernen Tagen träumen.
Das Glück der Heimat wollen wir besingen,
besingen, was die Großen fertigbringen,
und ihnen nachzueifern nicht versäumen.




Wir wollen aufrecht geh’n durch dieses Leben
und auch in schweren Stunden niemals schwanken,
und allen Lehrern wollen wir es danken,
die solch ein Wissen auf den Weg uns geben.

Am 11. Juni

vor 65 Jahren veröffentlichte die KPD ihren Aufruf an das deutsche Volk. Einen Tag zuvor am 10. Juni 1945 wurde mit dem Befehl Nr. 2 der SMAD (Sowjetische Militärverwaltung in Deutschland) die Bildung und Tätigkeit antifaschistisch-demokratischer Parteien und freier Gewerkschaften auf dem Territorium der sowjetischen Besatzungszone gestattet.

„Schaffendes Volk in Stadt und Land! Männer und Frauen! Deutsche Jugend!". In diesem Aufruf weist die KPD dem deutschen Volk den Weg aus der Katastrophe und zur Lösung der nationalen Lebensfragen.

Sie zieht darin die Lehren aus dem Kampf der Arbeiterklasse gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg und aus der nationalen Katastrophe. Mit dem Aufruf entwickelt die KPD die Politik der Brüsseler Konferenz (3.—15. Okt. 1935), der Bemer Konferenz (30. Jan.-l. Febr. 1939) und des NKFD (12./13. Juli 1943) konsequent weiter.

In schöpferischer Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die Entwicklungsbedingungen in Deutschland stellt sie die Aufgabe, die bürgerlich-demokratische Pie-volution unter Führung der Arbeiterklasse zu Ende zu führen, Im­perialismus und Militarismus zu vernichten und eine antifaschistisch­demokratische Ordnung, eine parlamentarisch-demokratische Republik mit allen Rechten für das Volk in ganz Deutschland zu errichten.

Die wichtigsten Forderungen des Aufrufes sind folgende: vollständige Li­quidierung der Überreste des Hitlerregimes und der Hitlerpartei; Bestrafung der Naziaktivisten und Kriegsverbrecher; Kampf gegen Hunger, Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit; Normalisierung des Lebens, Wiederaufnahme der Produktion und Wiederaufbau der zer­störten Wohnungen, Betriebe und Schulen; Herstellung der demo­kratischen Rechte und Freiheiten des Volkes; Säuberung des Erziehungs- und Bildungswesens von faschistischen u. a. reaktionären Einflüssen; Pflege eines demokratischen, fortschrittlichen und freiheitlichen Geistes in allen Schulen und Lehranstalten; Wieder­aufrichtung der auf demokratischer Grundlage beruhenden Selbst­verwaltungsorgane in den Gemeinden, Kreisen, Bezirken, Provin­zen und Ländern; Schutz der Werktätigen gegen Unternehmerwill­kür und unbotmäßige Ausbeutung; Enteignung des gesamten Ver­mögens der Nazibonzen und Kriegsverbrecher sowie Übergabe dieses Vermögens in die Hände des Volkes; Liquidierung des Großgrund­besitzes, der großen Güter der Junker, Grafen und Fürsten und Über­gabe ihres gesamten Grund und Bodens sowie des lebenden und toten Inventars an die Provinzial- bzw. Landesverwaltungen zur Aufteilung an die durch den Krieg ruinierten und besitzlos gewordenen Bauern — diese Maßnahmen sollen nicht den Grundbesitz und die Wirtschaft der Großbauern berühren; Übergabe aller lebenswichtigen öffent­lichen Betriebe, u. a. des Verkehrs, der Wasser-, Gas" und Elektrizitäts­werke, in die Hände der Selbstverwaltungsorgane; friedliches und gut­nachbarliches Zusammenleben mit anderen Völkern; Anerkennung der Pflicht zur Wiedergutmachung für die durch die Hitleraggression den anderen Völkern zugefügten Schäden und gerechte Verteilung der sich daraus ergebenden Lasten.

Das ZK der KPD ruft zum gemeinsamen Handeln von Kommunisten und Sozialdemokraten auf und schlägt eine Aktionsgemeinschaft von KPD und SPD sowie die Bildung eines Blocks der antifaschistisch-demokratischen Parteien vor. Der Aufruf enthält ein für alle an der demokratischen Wiedergeburt Deutschlands interessierten Schichten der Bevölkerung annehmbares Programm, das sich gegen die Machtgrundlagen des aggressiven Monopolkapitals und der militaristischen Junkerkaste richtet. In Übereinstimmung mit dem Politbüro des ZK der KPdSU(B) erklärt die Parteiführung der KPD, daß es falsch sei, „Deutschland das Sowjetsystem aufzuzwingen".

Ent­sprechend den konkreten Bedingungen verfolgt die KPD das Ziel, ganz Deutschland auf den Weg einer friedlichen, demokratischen Ent­wicklung zu führen und die notwendige Auseinandersetzung zwischen den friedliebenden Kräften des deutschen Volkes und der imperialisti­schen Reaktion im offenen, demokratischen Kampf in ganz Deutsch­land auszutragen; denn nur durch den Kampf um die konsequente Demokratisierung können die Voraussetzungen für die Verwirklichung der sozialistischen Ziele geschaffen werden.

Der Aufruf ist im Namen des ZK der KPD unterzeichnet von A. Ackermann, Martha Arendsee, J. R. Becher, F. Dahlem, Irene Gärtner (Elli Schmidt), O. Geschke, E. Hoemle, H. Jendretzky, B. Koenen, H. Mahle, H. Matern, M. Niederkirchner, W. Pieck, G. Sobottka, W. Ulbricht und O. Winzer.

Dumme Einwanderer, die sich auch noch vermehren

"Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer", so eine Äußerung von Thilo Sarrazin auf einer Veranstaltung der Arbeitskreise Schule Wirtschaft der Unternehmensverbände Südhessen in Darmstadt.

Und weiter führt er lt. Spiegel aus: "..Es gebe "eine unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz..."

Wenn man sich in dem dazugehörigen Forum umschaut, sind gefühlte 80 % der dort diskutierenden SpOn-Leser der Meinung, der Mann hat recht, endlich einer, der den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen.

Seit geraumer Zeit tritt der ehemalige Finanzsenator von Berlin und jetzige Bundesbanker fast ohne Arbeitsgebiet immer wieder mal mit markigen Sprüchen an die Öffentlichkeit.
Der letzte kostete ihn zwar nicht seinen Arbeitplatz, aber sein Arbeitsgebiet.

Was ist dran, an diesem "Der Mann hat doch recht". Erstmal erschreckt es mich schon, wieviel nationalistisches Gedankengut in dem doch sooo intelligenten deutschen Michel vorhanden ist. Erstaunlich auch immer, daß sich Sarrazin grundsätzlich Bevölkerungsgruppen für seinen medialen Rundumschlag aussucht, die eh in dieser Gesellschaft der Stigmatisierung ausgesetzt sind. Diesmal also konkret die türkischen und arabischen Einwanderer.

Warum meinen so viele, er hätte recht, was läuft falsch in diesem Land, sind andere Nationen dümmer als wir Deutschen?
Letzteres ist gefährlich nahe an der Rassereinheitstheorie der Nazis und so richtig mag ich gar nicht über die genaue Aussage Sarrazins nachdenken.

Ja, wir haben Menschen, die seit Jahren in der BRD leben, die heute immer noch schlecht deutsch sprechen und die schon aus diesem Grund Schwierigkeiten bei der Intergration in die Gesellschaft haben.
Ja, auch in der zweiten und dritten Generation ist dieses Phänomen anzutreffen. Kann man das aber grundsätzlich verallgemeinern und wo fängt die Verantwortung der Schule, wo die staatlicheVerantwortung an?

Sarrazin zieht es vor zu pöbeln, Menschengruppen gegeneinander aufzuhetzen, die mediale Aufmerksamkeit ist ihm sicher. Was man bei ihm nicht findet, sind Lösungsansätze.

Morgen wäre in der DDR Lehrertag gewesen (natürlich gibt es dazu dann einen kleinen Beitrag). Und schon einmal in diesem Blog habe ich auf die unterschiedlich Sichtweise der Gesellschaft auf den Beruf des Lehrer in der BRD und der DDR hingewiesen.
Hier sind sie immer öfter die Buhmänner, in der DDR war es ein hochanerkannter Beruf.

Und damit bin ich bei dem hiesigen Bildungssystem, das meiner Meinung einer großen Reform bedarf und ja, auch Geld kosten würde. Fand nicht gestern mal wieder ein Bildungsgipfel statt?
Warum nicht wirklich sich mal das System der DDR anschauen, die Schulbildung und die Vorschulbildung in ein Ministerium des Bundes zusammenfassen, Vor- und Schulbildung eben nicht auf 16 Kultusministerien der einzelnen Bundesländer verteilen, sondern im Bund verankern, verpflichtendes Vorschuljahr für alle Kinder (Kinder lernen Sprachen, und zwar alle Sprachen, viel schneller als wir verkalkten Erwachsene), die nicht in die KITA gehen, gemeinsames Lernen aller Schüler bis zur Beendigung der 8. Klasse, Abschaffung der Hauptschule und und und.

Seit Jahren jammern die Unternehmen, das Schüler nach der Schule nicht ausbildungsfähig sind, sie könnten weder richtig schreiben noch rechnen usw. usf. Warum gibt es in einem hochentwickelten Staat, wie die BRD einer ist, "bildungsferne" Schichten?
Solange man aber keine ernsthaften Antworten auf viele Fragen, die die Schulbildung betreffen, finden will, wird sich nichts ändern und das liegt nicht an den Einwanderen aus der Türkei und dem arabischen Raum.

PS.: Ich habe extra ein relativ schönes Foto von Sarrazin ausgesucht.
Bildnachweis: dpa

Irgendwie kontraproduktiv

Vielleicht hätte mal jemand unsere Regierungskasper auf das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung aufmerksam machen sollen.

Seid mir nicht böse, unter diesem Aspekt sind die derzeitigen Sparvorschläge einfach makaber.

Und wieder die Schwächsten

Es gibt Dinge, die mich sprachlos, aber auch unheimlich wütend machen. Während eine Kristina Schröder (hoffentlich habe ich den richtigen Nachnamen erwischt) gerade noch medienwirksam auf dem Berliner Alexanderplatz an der Gulaschkanone für die Tafeln stand, werden heute die geplanten Kürzungen im Hartz-IV-Bereich öffentlich.

Für Bezieher von Hartz-IV wird das Elterngeld in Höhe von 300 EUR für die ersten 14 Monate ersatzlos gestrichen, während bei den Verdienenden (und auch das wird die Niedrigverdienenden am härtesten treffen) der Satz von 67 % auf 65 % des Nettolohns gekürzt, wobei der Höchstbetrag von 1.800,00 EUR erhalten bleibt.

Rentenversicherungsbeträge für Hartz-IV-Empfänger werden nicht mehr geleistet, für die Zeit, die jemand in Hartz-IV gerutscht wird, entstehen ihm also keine Rentenansprüche und ja, manchmal fasse ich es nicht.
Immer wieder glaube ich, schlimmer kanns nicht kommen, aber es geht wohl doch immer noch ein bißchen mehr.

Von spontanen Demonstrationen gegen diese Sparpläne habe ich noch nichts gehört, da kann ich wohl nur hoffen, daß die Demonstrationen am Samstag in Berlin und Stuttgart viele Teilnehmer finden.

Nein, es sind nicht die einzigen Sparmaßnahmen, die Schwarz-Gelb beschlossen hat, es sind aber wohl die, die die meiste Verzweiflung hervorrufen.

Flattr ja oder nein

Immer öfter sehe ich bei anderen Blogs den Flattr-Button. Da ich weder hauptamtlich blogge noch mit diesem Hobby Geld verdienen möchte, habe ich mich um das neue Phänomen bisher nicht gekümmert.

Aber "Wenn die Neugier nicht wär" habe ich heute morgen mal nach dem ominösen Flattr gegoogelt und zitiere als Erklärung aus Stefan Niggemeiers Blog zu diesem Thema.

"...Flattr ist ein mit viel Sympathie und noch mehr Skepsis begleiteter Versuch, ein einfaches und faires Bezahlsystem für Online-Inhalte zu etablieren. Das Prinzip geht so: Man meldet sich bei Flattr an und legt einen Betrag fest, den man monatlich für Online-Inhalte ausgeben will. Dann klickt man immer dort, wo einem etwas gut gefällt, auf den Flattr-Button. Am Ende des Monats wird die vorher festgelegte Gesamtsumme auf die angeklickten Dinge verteilt. Wer 20 Euro ausgibt und zehnmal etwas geflattrt hat, spendet so je 2 Euro. Bei jemandem, der sich für 10 Euro im Monat entscheidet und hundertmal flattrt, ist jeder Klick auf den Knopf 10 Cent wert.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Es gibt kein lästiges Einloggen oder Kreditkarte heraussuchen, sondern nach der Anmeldung nur jeweils einen einfachen Klick. Der Ausdruck der Wertschätzung wird vom unmittelbaren Bezahlvorgang abgekoppelt. Man kann fröhlich durchs Netz ziehen und nach Herzenslust flattrn, ohne sich darum zu sorgen, sein Budget zu überschreiten.

Völlig offen ist aber die Frage, wie viele Leser überhaupt bereit sind, für Inhalte zu zahlen, für die sie nicht zahlen müssen. Ähnlich wie “Spreeblick” haben wir bei BILDblog, als wir noch auf Spenden statt auf Werbung als Haupteinnahmequelle gesetzt haben, die Erfahrung gemacht, dass sich die Zahlbereitschaft nach anfänglichem Überschwang sehr schnell legt.

Da man mit Flattr nur Geld verdienen kann, wenn man selbst auch Geld ausgibt, besteht außerdem die Gefahr, dass ein Großteil derjenigen, die bei Flattr mitmachen, selbst Blogger oder Online-Produzenten sind und wir uns das Geld nur gegenseitig hin und herschieben. Ziel ist aber natürlich ein Geldfluss von Lesern oder Nutzern zu den Produzenten..."

Eine grundsätzliche Erklärung, wie das alles funktioniert, findet man auch (ich sags ungern) in der Computerbild.

Natürlich habe ich mich schon längst entschieden, ob oder ob nicht, da ich meine Beiträge eh nicht für so bedeutend halte, daß dafür gar jemand zahlen wollte. Es interessiert mich aber trotzdem, was meine Leser davon generell halten, deshalb rechts die Umfrage.

Geschichte?

"...Auch die Mädel, die jeden Vormittag Badehosen nähten, um sich ein Taschengeld und dieses Essen zu verdienen, fluchten. Sie wußten alle, daß die angepriesene städtische Wohlfahrtshilfe eine Ausnutzung ihrer Lage bedeutete. Sie wurden weit unter Tarif bezahlt u nd schadeten damit den Schustern und den Näherinnen. Aber ein paar Stunden satt sein ist besser als hungern und etwas Geld ist besser als gar kein Geld, dachten viele..."

Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es, allerdings ist o. g. Zitat nicht aus unseren Tagen 2005 - 2010 und es sind keine Ein-Euro-Jobber gemeint, sondern es beschreibt die Situation der Arbeiterklasse in Berlin 1925 in Ruth Werners "Olga Benario", S. 47 der 20. Auflage, Verlag Neues Leben.

Geschichte wiederholt sich nicht? Vielleicht und eigentlich ist diese Geschichte ja auch noch Gegenwart, noch nicht beendet. Ist der Kapitalismus ebenso heutige Produktionsweise wie in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts.

Und wenn es doch Geschichte ist, dann wiederholt sie sich eben, zumindest für jene, die schon immer den Profit abschöpften und auch für die Ärmsten und Schwächsten einer Gesellschaft, egal, ob sie gerade Leibeigene, Landarme, Proletariat oder heutzutage Prekariat heißen.

Nein, die Blogger waren es nicht

zurückgetreten ist der Bundespräsident Horst Köhler, Blogger haben ihn ganz sicher nicht zum Rücktritt gedrängt.

Nachdem sich gestern abend in der ARD-Sendung "Hart, aber fair" (wie kann man solches nur gucken) schon die netten Herren Trittin, Oppermann, Söder gegenseitig die Schuld für den Rücktritt in die Schuhe schieben wollten, bringt heute das ZDF und auch die Süddeutsche Zeitung die Blogger ins Gespräch.

Den Bloggern, u. a. auch viele Nichtgenannte, ist jedoch eines zu verdanken. Und genau das kann und sollte auch gesagt werden. Sie und zunächst nur sie, haben die Brisanz der Äußerungen erkannt.

Allerdings, wenn ich mir die zur Stunde gerade gehandelten Kandidaten für Schloß Bellevue der Regierung (Wulff) und der Opposition, SPD und Grüne genauer gesagt, (Gauck) anschaue, bin ich schon fast an meinen letzten Satz von vorgestern erinnert.

SpOn und sein Forum

Spiegel Online hält viel auf seine umfangreiche Forumsplattform, dort werden täglich zu jedem Thema mehrere Foren in den entsprechenden Kategorien aufgemacht und die Leser können trefflich ihre eigenen Kommentare abgeben.

Beim Lesen des Forum kam mir ja schon manchmal der Gedanke auf: "Welche Abgründe tun sich hier auf" und manchesmal wunderte ich mich auch, welche Inhalte der verantwortliche Forenbetreuer einschließlich meiner eigenen so denn der Zensur zum Opfer fallen ließ.

Diesmal wird ein ganzes Thema vorsichtshalber zensiert. Als am Montag die ersten Meldung vom Überfall israelischer Elitesoldaten auch die BR Deutschland erreichten, wurde folgerichtig ziemlich schnell ein dazugehöriges Forum am 31.5.2010 um 7.41 Uhr mit der Überschrift "Viele Tote und Verletzte: Blutiger Angriff Israels auf Gaza-Hilfsflotte" eröffnet.
Dieses Forum erfreute sich bis zum 01.06.2010, 07.00 Uhr und dem 788. Beitrag großer Diskutierfreudigkeit und wurde dann überraschend und stillschweigend geschlossen.

Ein zweites Forum wurde am 1. Juni 2010 um 15.03 Uhr mit dem Titel "Militäraktion gegen Hilfskonvoi: Zurückgekehrte Linkenpolitiker werden Israel Kriegsverbrechen vor" eröffnet, um ohne irgend einen Beitrag eines Lesers sofort wieder geschlossen zu werden.

Seit genau dem Zeitpunkt werden auch alle neuen Artikel über den Überfall ohne die Forumshinweise eröffnet, neue Leser sollen also nicht mal erfahren, daß es wenistens ein Forum gab, in dem nicht nur Journalisten, sondern Menschen wie Du und ich zu Wort kamen.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Zwischen Horst...wer? und Horst ...weg!

"Horst ...wer?" so lautete 2004 die BILD-Schlagzeile, als dieser Wunschkandidat der damaligen nur-CDU-Vorsitzenden für das Amt des Bundespräsidenten bekannt wurde.

Vielen Ostdeutschen war der Name zu diesem Zeitpunkt vielleicht wirklich unbekannt, die Auswirkungen seiner Tätigkeit als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, u.a. verantwortlich für die Arbeit der Treuhand, haben sie jedoch vielfach am eigenen Leibe erfahren müssen.
Dabei muß er für die Wirtschaftsgrößen dieses Landes Hervorragendes geleistet haben, denn zum Dank durfte er sich ab 2000 Geschäftsführender Direktor des IWF nennen.

Seit 2004 war er also Bundespräsident, wurde 2009 in seinem Amt bestätigt und hinter seinen gestrigen Schlußpunkt seitzte die BILD-Zeiztung heute die Schlagzeile "Horst...weg!"

Was bleibt außer dem bereits gestern im Eintrag genannten Zitat von seiner Präsidentschaft hängen.
Das war achso bürgernahe Präsident, der im Oktober 2007 die "mutigen Reformen" zur Arbeitsmarktpolitik lobte und weitergehende Reformen anmahnte.
Das war der Mann, der allen Menschen in diesem Land vorwarf, "über ihre Verhältnisse" gelebt zu haben, das war der Mann, der in seiner Rede am 9. Oktober 2009 folgende Lüge verbreitete:

"Vor der Stadt standen Panzer, die Bezirkspolizei hatte Anweisung, auf Befehl ohne Rücksicht zu schießen. Die Herzchirurgen der Karl-Marx-Universität wurden in der Behandlung von Schusswunden unterwiesen, und in der Leipziger Stadthalle wurden Blutplasma und Leichensäcke bereitgelegt."

Sorry, das ist für einen Bundespräsidenten starker Tobak.
Ansonsten ist er wohl blaß geblieben, ein zwar sympathisch aussehender Mann, aber ohne irgendwelche Durchsetzkraft, ohne Denkanstöße für die Politik, die diesen Namen verdienen.

Nein, meinen Respekt hatte er nicht, ein Quentchen hätte er sich erobert, wenn sein Interview geklungen hätte, wie:

"Natürlich geht es bei den Einsätzen der Bundeswehr auch um wirtschaftliche Interessen, aber liebe Bundesregierung und liebes Parlament, Ihr solltet mal erneut über diese Einsätze nachdenken, denn die verstoßen gegen das Grundgesetz."

Dies hat er nicht getan. Auch wenn ich nicht davon überzeugt bin, daß der gestern genannte Grund auch der wirkliche ist, daß ich über seinen Rücktritt besonders traurig wäre, kann ich zur Zeit nicht behaupten. Das allerdings kommt eventuell bei der Vorstellung des neuen Grüßaugusts.

Mein ganz persönlicher BP-Wunschkandidat hat sich übrigens auch zu Köhlers Rücktritt geäußert.

Kindertag - voller Erinnerungen

und genau deshalb ist es schon mein Ehrgeiz, jedes Jahr ein kleines Video zu basteln. Mit Kinderliedern und, soweit es geht, auch mit Bildern aus der DDR, die diesen Tag an eben dem heutigen 1. Juni beging.