Wochenanfänge haben es in dieser Zeit einfach in sich. Erfreute uns in der letzten Woche Roland Koch, MP von Hessen, mit der Ankündigung, seinen Platz in Bälde zu verlassen, zog der Bundespräsident der BR Deutschland heute nach. Er hat heute mittag seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Vielleicht sollten wir tatsächlich die Frage stellen, wer bitte ist der Nächste?
Na immerhin hält dieser Schritt, den Köhler u. a. mit fehlendem Respekt der Bürger vor seinem Amt begründete, die Kanzlerin davon ab, die WM-Jungs in Südtirol zu beglücken, naja, aber vielleicht hätten die sich wirklich gefreut.
Sein in der bisherigen Geschichte des Staates einmaliger Schritt ruft seit heute Mittag naturgemäß Reaktionen en masse hervor.
Bedauern, Genugtuung, so ziemlich alles ist in den einzelen Foren der Mainstreammedien zu lesen.
Was ging diesem Schritt voraus. Am 22. Mai gab Köhler ein Hörfunkinterview, in dem er folgendes sagte:
"Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
Diese Aussage, die eindeutig die Zustimmung des Bundespräsidenten zu Kriegen aus wirtschaftlichen Interessen enthält ("...ich glaube, wir sind auf einem guten Weg...") wurde zunächst meist ignoriert, erst am 27. Mai stürzte sich u.a. der Spiegel drauf. In den dazugehörigen Foren wurde Horst Köhler auch bejubelt dafür, daß nun endlich einer die Wahrheit sagt.
Endlich die Wahrheit? Gut, daß der Bundespräsident das ausspricht?
Kriege, die aus wirtschaftlichen Gründen geführt werden, verstoßen gegen das Grundgesetz. Natürlich wird nicht ein Krieg wegen Menschenrechte, Brunnen oder gar der Befreiung von Diktaturen geführt, nur Aufgabe eines Bundespräsidenten ist es ganz sicher nicht, dieses gutzuheißen.
Sorry, Herr Bundespräsident, nicht mangelnder Respekt vor Ihrem Amt sollte Ihren Rücktritt ausgelöst haben, ich zumindest habe den Eindruck, Ihnen fehlt der Respekt vor dem Grundgesetz.
Vielleicht sollten wir tatsächlich die Frage stellen, wer bitte ist der Nächste?
Na immerhin hält dieser Schritt, den Köhler u. a. mit fehlendem Respekt der Bürger vor seinem Amt begründete, die Kanzlerin davon ab, die WM-Jungs in Südtirol zu beglücken, naja, aber vielleicht hätten die sich wirklich gefreut.
Sein in der bisherigen Geschichte des Staates einmaliger Schritt ruft seit heute Mittag naturgemäß Reaktionen en masse hervor.
Bedauern, Genugtuung, so ziemlich alles ist in den einzelen Foren der Mainstreammedien zu lesen.
Was ging diesem Schritt voraus. Am 22. Mai gab Köhler ein Hörfunkinterview, in dem er folgendes sagte:
"Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
Diese Aussage, die eindeutig die Zustimmung des Bundespräsidenten zu Kriegen aus wirtschaftlichen Interessen enthält ("...ich glaube, wir sind auf einem guten Weg...") wurde zunächst meist ignoriert, erst am 27. Mai stürzte sich u.a. der Spiegel drauf. In den dazugehörigen Foren wurde Horst Köhler auch bejubelt dafür, daß nun endlich einer die Wahrheit sagt.
Endlich die Wahrheit? Gut, daß der Bundespräsident das ausspricht?
Kriege, die aus wirtschaftlichen Gründen geführt werden, verstoßen gegen das Grundgesetz. Natürlich wird nicht ein Krieg wegen Menschenrechte, Brunnen oder gar der Befreiung von Diktaturen geführt, nur Aufgabe eines Bundespräsidenten ist es ganz sicher nicht, dieses gutzuheißen.
Sorry, Herr Bundespräsident, nicht mangelnder Respekt vor Ihrem Amt sollte Ihren Rücktritt ausgelöst haben, ich zumindest habe den Eindruck, Ihnen fehlt der Respekt vor dem Grundgesetz.
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1 Kommentar:
Die Blogger-Szene hatte übrigens schon gleich nach dem Interview reagiert ! Darunter Vallis Blog bereits am 23. Mai.Auch mit Rücktritts- bzw. Abwahlforderungen. Daraufhin wurde das Interview umgehend zensiert und der verräterische Absatz aus der Niederschrift und dem online verfügbaren Mitschnitt bei Deutschlandradio entfernt.Aber es war schon zu spät. Erst eine Woche später reagierten die Mainstream-Medien. Insgesamt also ein Erfolg für die Blogger. Liberty waits on your fingers - keep blogging!
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