Montag, 10. Mai 2010

Wahl-Nachschlag

Das vorläufige amtliche Wahlergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vom gestrigen 9. Mai steht fest.

Die CDU erreicht 34,6 %, die SPD 34,5 %, die Grünen 12,1 %, die FDP 6,7 % und die Linke 5,6 % der abgegebenen Stimmen.
Damit ergibt sich folgende Sitzverteilung im Düsseldorfer Landtag, die CDU und SPD erreichen je 67 Sitze, die Grünen 23, die FDP 13 und die Linke 11.

Für mich hätte es ein besseres Wahlergebnis nicht geben können, sowohl für eine Rot-Grüne als auch eine Schwarz-Grüne Regierung reicht es nicht.

Um die gestrige Freude der SPD um Hannelore Kraft zu verstehen, darf man nicht nur die beiden Landtagswahlen 2005 und 2009 in NRW vergleichen. Natürlich haben die Sozialdemokraten sogesehen einen Verlust 2,6 % eingefahren. Nimmt man aber die Bundestagswahlen 2005, die Europawahlen 2009 und die Bundestagswahlen 2009 mit (in genannter Reihenfolge) 40,0 %; 25,6% und 28,5 % zu Hilfe, dann weiß man, wo die SPD auch in NRW 2009 gestanden hat.
Somit ist es ihr schon gelungen, den Abwärtstrend zu stoppen und sich auf eine Zahl mit der 3 als erstes zu hieven.

Nun ist die Frage, was bringt es ihr. Der Kommentar meine Blättchen AZ warnt ob dieses Wahlergebnisses gleich heute:

"Entweder reicht es in Düsseldorf mit der denkbar knappsten Mehrheit einer einzigen Stimme für Rot-Grün, oder SPD und CDU werden sich murrend in eine Große Koalition fügen. Das die SPD aller Voraussicht der Versuchung widerstehen wird, im INdustrie-Bundesland Nummer 1 mit Hilfe der Linken zu regieren, ist vernünftig und klug. Dieser Verzicht wird sich in Zukunft reich verzinsen..."

Dieser Kommentar wurde natürlich vor Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses geschrieben, nun steht fest, diese eine Stimme Mehrheit gibt es eben nicht. Daß sich allerdings Große Koalitionen in jüngster Zeit für die SPD reich verzinsten, na den Beweis muß der Schreiberling noch antreten.

Auch bei der erdrutschartigen Niederlage der CDU mit 10,2 % Verlust ist sie die Partei mit den meisten Stimmanteilen, wenn auch nur um 0,1 Prozent. Allerdings muß man auch hier vermerken, daß das Ergebnis vom Mai 2005 in den Landtagswahlen nicht NRW-typisch war und nach den 44,8 % die CDU in nächsten Wahlen mit 34,4 %, 38,0 % und 33,1 % abschnitt.
Was kann sie mit diesem Ergebnis anfangen? Schwarz-Rot? Schwarz-Grün-Gelb? Oder doch Opposition? Das wird vor allem davon abhängen, ob alle Parteien bei ihren Vorwahlaussagen bleiben.

Die Grünen sind wohl die einzigen, die sich mit Recht als Wahlsieger betrachten können. Trotzdem ist eine Regierungsbeteiligung nicht sicher, sollte sich die SPD in die Große Koalition schicken.
Nach demokratischen Verständnis hat aber die CDU den Auftrag, zuerst Koalitionsgespräche zu führen. Werden sich die Grünen in NRW wie im Saarland ins Jamaikalager legen?

Die FDP, obwohl mit 0,6 % Zuwachs, auch ein Gewinner der Landtagswahlen, sind auf der anderen Seite aber wohl der größte Verlierer. Wahlziel 10 +x % nicht erreicht, Schwarz-Gelb weit von einer Mehrheit entfernt, muß sie nun auf den Beugewillen der Grünen in Jamaika hoffen, oder selbst in eine vor der Wahl ausgeschlossene Ampel-Koalition einwilligen.

Alle bisher genannten Parteien können gewinnen oder verlieren, trotz desaströser oder sehr guter Wahlergebnisse.

Die Linke hat schon gewonnen, sie ist erstmals in NRW im Landtag und hat somit ein weiteres Bundesland erobert. Sie kann gelassen abwarten, wie sich vor allem die SPD entscheidet, ob die Sozialdemokraten den Mut zu einer Rot-Grün-Roten Koalition haben oder wie in Thüringen einknicken.

Irgendwie bleibts spannend.

1 Kommentar:

Nadja Norden hat gesagt…

Liebe Kampfgenossin Jette,
Vor lange Zeit schrieb ich Dir mal meine persönliche Ansicht zum Thema ‚Teilnahme an BRD-Wahlen’, es gab da eine ganz interessante Diskussion.
Wenn es Dir interessant ist, kannst Du bei Freund Valli lesen was ich ihm jetzt schrieb über bevorstehende vorzeitige Parlamentswahlen in Belgien (am 13. Juni).
Frage: Wie weit bist Du schon mit der Herstellung deines Videos zum Internationalen Kindertag?
Ganz liebe Grüße,
Deine Nadja