Nein, für die da nicht

Abwrackprämie ist wohl eines der am häufigsten gebrauchten Worte der Monate Januar und Februar.

Aber jeder bekommt sie deshalb noch lange nicht. Genau wie beim Kindergeld sind die Hartz-IV-Empfänger mal wieder draußen. Bekommen sie zwar noch höheres Kindergeld, was ihnen nichts nutzt, denn es wird als Einnahme dem Hartz-IV-Satz gegengerechnet, wird ihnen die Abwrackprämie gänzlich verweigert.

Die, die es am meisten brauchen und höchstwahrscheinlich ziemlich alte Klapperkisten fahren, werden mal eben ausgegrenzt. Dafür gibt es aber keine rechtliche Handhabe, denn die Abwrackprämie ist nun wirklich kein Einkommen sondern, „eine zweckgebundene Zahlung, die ausschließlich zum Kauf eines Neuwagens verwendet werden kann, nicht aber zur Bestreitung des Lebensunterhaltes“.

Was macht es für einen Sinn, den ärmsten der Gesellschaft, von denen es sich höchstwahrscheinlich nicht sehr viele leisten können, einige jedoch damit eventuell ihre Mobilität für die nächsten Jahre verbessern, diesen Anspruch zu verwehren?

Aber was solls, wir sind eben ein Sozialstaat. Man muß es nur oft genug in die Welt hinausposaunen, irgendjemand wird’s schon glauben…nur in Deutschland lebt der dann nicht.

Zitat aus der jungenWelt vom 02.03.2009

Bildnachweis: Abwrackprämie von Gerald Altmann auf www.pixelio.de