haben natürlich zur Zeit Hochkonjunktur, ob für die Europawahl, die Bundestagswahl und die Landtagswahlen, von denen es in diesem Jahr bekanntlich auch einige gibt.
Die SPD hat ihr Wahlprogramm am Wochenende in Berlin vorgestellt und angesichts aller Erfahrungen kann man es auch gleich wieder vergessen. Die SPD zeichnet sich seit mehreren Bundestagswahlen vor allem dadurch aus, daß nach der erfolgreichen Wahlen niemand mehr ins Wahlprogramm schaut, das wäre nämlich unbequem, nun auch die sozialen Forderungen durchzusetzen.
Was wird denn diesmal serviert: 300,00 EUR für jeden einzelnen Bürger, 600,00 EUR für jedes Ehepaar beim Verzicht auf eine Lohnsteuererklärung, eine höhere Reichensteuer, die vorgeschlagene Wiedereinführung der Vermögenssteuer scheiterte, wie kann es anders sein, an der eher neoliberalen Parteiführung. Da hat eine Andrea Nahles nicht sehr viel zu sagen. Dafür soll es eine Börsenumsatzsteuer geben, der Eingangssteuersatz soll von 14 auf 10 Prozent sinken, der Höchststeuersatz, den die SPD auf in der Schröderära gesenkt hat, darf jetzt wieder auf 47 Prozent steigen. Achja und endlich soll ein bundesweiter Mindestlohn her. Erinnern wir uns, das war schon einmal Thema und wurde vergessen, dann hat die LINKE diesen Vorschlag aufgegriffen, aber mit der LINKEN zu stimmen, nein das ging nicht und geht auch bis mindestens 2013 nicht.
Klingt ganz schön, aber nicht ehrlich und in der jW von heute wird eine interessante Frage aufgeworfen. Wer eigentlich braucht diese Partei noch, ein bißchen Mitte für den Seeheimer Kreis macht unser Merkel mit und nachdem die LINKE in der BRD wunderbar angekommen ist, kann sie den sozialen Teil übernehmen.
Fazit für mich: Für eine Wahl sind Wahlprogramme nicht wirklich ausschlaggebend
.
Die SPD hat ihr Wahlprogramm am Wochenende in Berlin vorgestellt und angesichts aller Erfahrungen kann man es auch gleich wieder vergessen. Die SPD zeichnet sich seit mehreren Bundestagswahlen vor allem dadurch aus, daß nach der erfolgreichen Wahlen niemand mehr ins Wahlprogramm schaut, das wäre nämlich unbequem, nun auch die sozialen Forderungen durchzusetzen.
Was wird denn diesmal serviert: 300,00 EUR für jeden einzelnen Bürger, 600,00 EUR für jedes Ehepaar beim Verzicht auf eine Lohnsteuererklärung, eine höhere Reichensteuer, die vorgeschlagene Wiedereinführung der Vermögenssteuer scheiterte, wie kann es anders sein, an der eher neoliberalen Parteiführung. Da hat eine Andrea Nahles nicht sehr viel zu sagen. Dafür soll es eine Börsenumsatzsteuer geben, der Eingangssteuersatz soll von 14 auf 10 Prozent sinken, der Höchststeuersatz, den die SPD auf in der Schröderära gesenkt hat, darf jetzt wieder auf 47 Prozent steigen. Achja und endlich soll ein bundesweiter Mindestlohn her. Erinnern wir uns, das war schon einmal Thema und wurde vergessen, dann hat die LINKE diesen Vorschlag aufgegriffen, aber mit der LINKEN zu stimmen, nein das ging nicht und geht auch bis mindestens 2013 nicht.
Klingt ganz schön, aber nicht ehrlich und in der jW von heute wird eine interessante Frage aufgeworfen. Wer eigentlich braucht diese Partei noch, ein bißchen Mitte für den Seeheimer Kreis macht unser Merkel mit und nachdem die LINKE in der BRD wunderbar angekommen ist, kann sie den sozialen Teil übernehmen.
Fazit für mich: Für eine Wahl sind Wahlprogramme nicht wirklich ausschlaggebend
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1 Kommentar:
Tucholsky wollte ja diesen Laden SPD schon nach dem 1. Weltkrieg in "Hier können Familien Kaffee kochen" umbenennen. Dann hätten sich die Arbeiter vielleicht 'ne richtige Arbeiterpartei gesucht und uns wäre eine ganze Menge erspart geblieben.
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